RS0023550 – OGH Rechtssatz

…Rechtsgüter einer bestimmten Person durch denselben Gefährder drohen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist ein von der Rechtsordnung als absolut anerkanntes Persönlichkeitsrecht (RIS Justiz RS0008996; RS0023550). Es gibt eine allgemeine Rechtspflicht, niemanden in seiner Sicherheit zu gefährden (RIS Justiz RS0023559). Die Gefährdung absolut geschützter Rechte ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946…

…2. Zur Verletzung von Verkehrssicherungspflichten: 2.1. Die Gefährdung absolut geschützter Rechte (also auch des Rechts auf körperliche Unversehrtheit), ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946; RS0008996; RS0023550). Aus diesem Verbot werden Sorgfalts- und Verkehrssicherungspflichten abgeleitet. Diese bestehen – unabhängig von Sonderhaftungsnormen – dann, wenn jemand eine Gefahrenquelle schafft. Die Verpflichtung zur Beseitigung…

…Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: 1. Die Gefährdung absolut geschützter Rechte (also auch des Rechts auf körperliche Unversehrtheit), ist grundsätzlich verboten (RS0022946 [T2]; RS0023550). Aus diesem Verbot werden Sorgfalts- und Verkehrssicherungspflichten abgeleitet. Diese bestehen – unabhängig von Sonderhaftungsnormen – dann, wenn jemand eine Gefahrenquelle schafft. Auch wer eine Gefahrenquelle…

…Rechtsmittel werden aufgrund ihres untrennbaren thematischen Zusammenhangs gemeinsam behandelt. [6] 1. Die Gefährdung absolut geschützter Rechte ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946; siehe auch RS0023550; RS0008996; RS0023559). Aus diesem Verbot werden allgemeine Sorgfaltspflichten abgeleitet (vgl RS0022946 [T10]). Auch wer eine Gefahrenquelle schafft, muss die notwendigen Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung…