RS0044669 – OGH Rechtssatz

…Bestimmung können sich nämlich immer nur auf bereits im Vorprozess vorgebrachte Tatsachen beziehen (RIS-Justiz RS0040999; 4 Ob 162/17b; vgl auch RS0044741; RS0044669 [T5]). 2.2. Gegenstand des Vorprozesses war jedoch die Frage der Behebbarkeit der damals konkret eingewandten Mängel, die der gerichtlich bestellte Sachverständige bejahte. Der Klägerin…

…einen tauglichen Wiederaufnahmsgrund, wenn sie der Partei vorher unbekannt war und sie diese deshalb im Vorprozess nicht geltend machen konnte (vgl nur RIS-Justiz RS0044437, RS0044669). Im Gegensatz dazu kommt es bei den „neuen Beweismitteln“ nicht darauf an, wann diese entstanden sind; sie müssen sich nur auf Tatsachen beziehen…