RS0085264 – OGH Rechtssatz

…Rechtsprechung gilt dieses Haftungsprivileg auch bei Unfällen, die durch § 176 Abs 1 Z 6 ASVG Arbeitsunfällen gleichgestellt sind (SZ 70/236 mwN; RIS Justiz RS0085264). Dies trifft auf solche Unfälle zu, die sich bei einer betrieblichen Tätigkeit des Verletzten ereignen, wie sie sonst ein nach § 4 ASVG Versicherter ausübt…

…gilt nach einhelliger Rechtsprechung auch bei Unfällen, die gemäß § 176 Abs 1 Z 6 ASVG Arbeitsunfällen gleichgestellt sind (SZ 70/236 mwN; RIS Justiz RS0085264). Dies trifft auf solche Unfälle zu, die sich bei einer betrieblichen Tätigkeit des Verletzten ereignen, wie sie sonst ein nach § 4 ASVG Versicherter ausübt…

…87 = SZ 60/96 = JBl 1988, 457 [kritisch Grillberger]; 3 Ob 172/97h = SZ 70/236; 2 Ob 24/05a = SZ 2005/75; RIS-Justiz RS0085264; eingehend zur Problematik Holzer, Dienstgeberhaftungsprivileg und den Arbeitsunfällen gleichgestellte Unfälle, JBl 1982, 348). 2.2. Nach ständiger Rechtsprechung (etwa 3 Ob 172/97h = SZ 70/236…

…auch bei Unfällen, die durch § 176 Abs 1 Z 6 ASVG Arbeitsunfällen gleichgestellt sind (2 Ob 24/05a mwN; RS0085264). Dies trifft auf solche Unfälle zu, die sich bei einer betrieblichen Tätigkeit des Verletzten ereignen, wie sie sonst ein nach § 4 ASVG Versicherter…

…333 Abs 1 ASVG gilt auch für Unfälle, die durch § 176 Abs 1 Z 6 ASVG den Arbeitsunfällen gleichgestellt sind ( RS0085264 [T1]; zuletzt 2 Ob 91/23f Rz 37). [6] 2. Dabei handelt es sich um Unfälle bei einer betrieblichen Tätigkeit, wie…

…333 Abs 1 ASVG gilt auch für Unfälle, die durch § 176 Abs 1 Z 6 ASVG den Arbeitsunfällen gleichgestellt sind ( RS0085264 [T1]). Die Norm ist somit auch dann anzuwenden, wenn den Unfall nicht ein aufgrund eines Arbeitsverhältnisses, Dienstverhältnisses oder Lehrverhältnisses Beschäftigter, sondern eine Person erlitten hat…

…auch bei Unfällen, die durch § 176 Abs 1 Z 6 ASVG Arbeitsunfällen gleichgestellt sind ( 2 Ob 24/05a mwN; RS0085264 ), also bei Unfällen, die sich bei einer betrieblichen Tätigkeit ereignen, wie sie sonst ein nach § 4 ASVG Versicherter ausübt. Für das Vorliegen einer…

…cit. (Schadenersatzpflicht des Dienstgebers nur bei Vorsatz) - gilt auch für Unfälle, die durch § 176 Abs 1 Z 6 ASVG Arbeitsunfällen gleichgestellt sind (RIS-Justiz RS0085264) - eine Haftungsbeschränkung aus folgenden Erwägungen zu verneinen wäre: Unstrittig ist wohl, dass der Kläger nicht Dienstnehmer des erstbeklagten französischen Schiverbands war oder wurde. Zu prüfen…