RS0074680 – OGH Rechtssatz

…2 Ob 55/95; 2 Ob 77/01i). Diese Pflicht besteht auch auf Autobahnen (2 Ob 55/95 mwN; 2 Ob 213/02s; RIS-Justiz RS0074680). Dem Lenker des von der klagenden Partei gehaltenen Lastkraftwagenzugs liegt ein Verstoß gegen das Gebot des Fahrens auf Sicht zur Last, weil er bei einer…

…Straße ermöglicht (RIS-Justiz RS0074769). Ein Kraftfahrer darf bei Dunkelheit nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überschaubaren Strecke rechtzeitig halten kann (RIS-Justiz RS0074680). Der Erstbeklagte bestreitet nicht, dass er dieser Verpflichtung nicht entsprochen hat, sodass er sich jedenfalls auch ein Verschulden anrechnen lässt. Zur Sicht auf das klägerische…

…nie länger als die durch ihn eingesehene Strecke ist. Diese Pflicht besteht auch auf Autobahnen (2 Ob 65/05f mwN; RIS Justiz RS0074680). Die Feststellungen der Vorinstanzen sind in ihrem Gesamtzusammenhang dahin zu verstehen, dass der Anhänger des kroatischen LKW Zugs durch eine Schleuderbewegung so knapp vor dem…

…besteht auch auf Autobahnen (2 Ob 65/05f mwN; 2 Ob 148/08s; 2 Ob 32/10k; RIS Justiz RS0074680). Dem Erstbeklagten, der auf der Südautobahn auf der nach Wien führenden Richtungsfahrbahn in einer „geschlossenen“ Kolonne fuhr, wurde nach dem Fahrstreifenwechsel eines Kastenwagens…

…nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überschaubaren Strecke rechtzeitig halten kann (2 Ob 65/05f; 2 Ob 227/12i; RS0074680). Bei Dunkelheit hat jeder Kraftfahrer grundsätzlich die Geschwindigkeit seines Fahrzeugs der verwendeten Beleuchtung anzupassen. Fährt er mit Abblendlicht, dann hat er, soweit nicht besondere Umstände…

…ihn eingesehene Strecke ist. Diese Pflicht besteht auch auf Autobahnen (2 Ob 65/05f mwN; 2 Ob 148/08s; RIS Justiz RS0074680). Fährt ein Kraftfahrer bei Dunkelheit mit Abblendlicht, dann hat er, soweit nicht besondere Umstände die Sicht über die vom Abblendlicht erleuchtete Strecke hinaus ermöglichen, grundsätzlich…

…Justiz RS0074769;) ein Kraftfahrer darf auch auf Autobahnen bei Dunkelheit nur so schnell fahren, dass er innerhalb der überschaubaren Strecke rechtzeitig halten kann (RIS-Justiz RS0074680). Auch wenn der in der Revision zitierten Entscheidung 2 Ob 154/88 wurde dargelegt, dass beim Fahren mit Abblendlicht bei Dunkelheit eine Geschwindigkeit einzuhalten ist…

…Autobahnen muss die Geschwindigkeit so gewählt werden, dass das Fahrzeug beim Auftauchen eines Hindernisses rechtzeitig angehalten oder das Hindernis zumindest umfahren werden kann (RIS Justiz RS0074680, RS0074750 [T9]). [13] Die bloße Überschreitung der im Straßenverkehr zulässigen Höchstgeschwindigkeit begründet (für sich) zwar in der Regel noch keine grobe Fahrlässigkeit (RIS Justiz RS0080484…