RS0042081 – OGH Rechtssatz

…gemäß § 488 ZPO selbst in mündlicher Berufungsverhandlung zu wiederholen und allenfalls zu ergänzen, wenn es den Tatsachenfeststellungen des Erstgerichts nicht zu folgen vermag (RS0042081; RS0043125 [T2]). Hat da s Berufungsgericht aufgrund der vom Erstgericht aufgenommenen Beweise hingegen keine Bedenken gegen dessen Beweiswürdigung, ist es selbst unter Heranziehung neuer Argumente…

…deren Ergebnisse erachtete es dann die zur Geschäftsunfähigkeit des Schuldners getroffenen Feststellungen des Erstgerichts als Grundlage für seine eigene Entscheidung doch als unbedenklich (RIS Justiz RS0042081). Hat das Berufungsgericht im Zuge der Beweiswiederholung bzw -ergänzung in der mündlichen Berufungsverhandlung nach Bekanntgabe iSd § 488 Abs 4 ZPO mit ausdrücklicher…

…RS0043371, RS0043268 [T4, T5], RS0040180). Nur dann, wenn das Berufungsgericht die Beweiswürdigung für bedenklich hält bzw es den Tatsachenfeststellungen des Erstgerichts nicht zu folgen vermag (RS0042081), hat es gemäß § 488 ZPO selbst die Beweise in mündlicher Berufungsverhandlung zu wiederholen und allenfalls zu ergänzen (RS0043125 [T2]). Hat es aufgrund der…

…und allenfalls auch Ergänzung der in erster Instanz aufgenommenen, seiner Ansicht nach unrichtig gewürdigten Beweise die Grundlage für eine eigene Entscheidung zu verschaffen (RIS-Justiz RS0042081). Auch vom Erstgericht unterlassene Feststellungen können nur nach einer Beweiswiederholung (oder -ergänzung) getroffen werden. Bei Beweisergänzungen kommt § 281a ZPO (ohne die Beschränkung des §…

…und allenfalls auch Ergänzung der in erster Instanz aufgenommen, seiner Ansicht nach unrichtig gewürdigten Beweise die Grundlage für eine eigene Entscheidung zu verschaffen (RIS-Justiz RS0042081). Gegenstand des Beweisverfahrens vor dem Berufungsgericht können aber in einem Verfahren mit Neuerungserlaubnis auch Beweismittel und Tatsachen sein, die in erster Instanz noch nicht vorgekommen…

…und allenfalls auch Ergänzung der in erster Instanz aufgenommenen, seiner Ansicht nach unrichtig gewürdigten Beweise die Grundlage für eine eigene Entscheidung zu verschaffen (RIS-Justiz RS0042081). Nach den Ausführungen des Berufungsgerichtes in seiner Entscheidung bestanden Bedenken gegen die Richtigkeit der vom Erstgericht getroffenen negativen Feststellung, wonach nicht festgestellt werden konnte, ob…

…gemäß § 488 ZPO selbst in mündlicher Berufungsverhandlung zu wiederholen und allenfalls zu ergänzen, wenn es den Tatsachenfeststellungen des Erstgerichts nicht zu folgen vermag (RS0042081; RS0043125 [T2]). Hat das Berufungsgericht – wie hier – aufgrund der vom Erstgericht aufgenommenen Beweise hingegen keine Bedenken gegen dessen Beweiswürdigung, ist es selbst unter…