RS0061579 – OGH Rechtssatz

…Unkenntnis des Dritten vom Missbrauch zur Ungültigkeit des Geschäfts (Strasser in Rummel ABGB³ Rz 42m zu § 1002 ABGB; RIS-Justiz RS0019576; RS0016733; RS0061587; RS0061579; SZ 69/149). Auf eine solche missbräuchliche Veräußerung bei Kenntnis des Dritten vom Missbrauch habe sich die Klägerin berufen. Sie sei also in der Lage…

…bzw sich dem Dritten geradezu aufdrängen muss (RS0061587). Den Dritten trifft eine Prüfpflicht, wenn besondere Umstände ihm den Verdacht eines bewussten Missbrauchs der Vertretungsmacht nahelegen (RS0061579; vgl auch zum Verein RS0019717). Beim Missbrauch der Vertretungsmacht genügt dabei grob fahrlässige Unkenntnis des Vollmachtsmissbrauchs für die Unwirksamkeit des Geschäfts mit dem Dritten (RS0061579…

…mit dem Dritten genügt demnach dessen grob fahrlässige Unkenntnis vom Missbrauch der Vertretungsmacht (RIS Justiz RS0019576 [T9]; 9 Ob 25/08d = RS0016733 [T2] = RS0061579 [T3]; RS0061587 [T2, T4, T6]). 2.2. Für ein solches bewusstes Zusammenwirken, also dafür, dass der Key Account Manager der Klägerin mit der Beklagten gemeinsam…

…Dritten geradezu aufdrängen musste (9 ObA 68/14m = DRdA 2015/42 [ Kühteubl ] = ZAS 2016/6 [ Ludvik ]; RIS Justiz RS0061587 [T1, T4]; RS0061579 [T1, T2]). Soweit die Beklagte ihren Revisionsausführungen zugrunde legt, dass der Klägerin spätestens bei der Abschiedsfeier des Geschäftsführers am 29. 2. 2012 bewusst…

…mit dem Dritten genügt demnach dessen grob fahrlässige Unkenntnis vom Missbrauch der Vertretungsmacht (zuletzt 8 Ob 84/08y; RIS Justiz RS0061587 [T2, T4 und T6], RS0061579 [T1 und T2]). Für einen Verstoß gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr wurde judiziert, dass das Leistungsverweigerungsrecht gegenüber dem Kreditgeber nicht nur auf Kollusion zu beschränken…

…Dritte eine Erkundungspflicht. Für die Unwirksamkeit des Geschäfts mit dem Dritten genüge demnach dessen grob fahrlässige Unkenntnis vom Missbrauch der Vertretungsmacht (vgl auch RIS Justiz RS0061579; RS0061587). Nach ständiger Rechtsprechung ist grobe Fahrlässigkeit ein objektiv besonders schwerer Sorgfaltsverstoß, der bei Bedachtnahme auf alle Umstände auch subjektiv schwerstens vorwerfbar ist (RIS Justiz…

…des Missbrauchs der Vertretungsmacht (RS0019576 [T9]). Derjenige, der sich im Prozess auf die Unwirksamkeit eines Geschäfts wegen kollusive n Verhaltens stützt, trägt diesbezüglich die Beweislast (RS0061579 [T5]). [8] 2.2 Die Vorinstanzen verneinten im hier vorliegenden Fall die grob fahrlässige Unkenntnis eines allfälligen Vertretungsmissbrauchs der Beklagten. Im relevanten Zeitpunkt der Unterzeichnung…

…will, und ihn deshalb eine Prüfungspflicht in dieser Richtung nur trifft, wenn besondere Umstände ihm den Verdacht eines bewussten Missbrauchs der Vertretungsmacht nahelegen (RIS Justiz RS0061579). Der Dritte kann sich aber dann nicht auf die Vertretungsmacht des Vertreters berufen, sodass das Geschäft auch dem Dritten gegenüber unwirksam ist, wenn Vertreter und…

…mit Wissen des Dritten bewusst zum Nachteil des Vertretenen handelte oder sich der Missbrauch dem Dritten geradezu aufdrängen musste (s RIS Justiz RS0061587 [T1, T4], RS0061579 [T1, T2]; zur Bedeutung der Schutzwürdigkeit des Vertragspartners s auch Apathy in Schwimann/Kodek 4 § 1017 ABGB Rz 13; Strasser in Rummel…

…Erkundigungspflicht des Dritten […] (RS0019576 [T9]). Ausgehend von diesen allgemeinen Grundsätzen (die sich im Übrigen sinngemäß auch in dem vom Berufungswerber in Frage gestellten Rechtssatz RS0061579 wiederfinden) und der vom Erstgericht zutreffend herangezogenen Rechtsprechung zum anwendbaren Sorgfaltsmaßstab ist die Rechtsansicht des Erstgerichts, wonach der Beklagten eine grob fahrlässige Unkenntnis vom Befugnismissbrauch…