RS0019454 – OGH Rechtssatz

… 5.3. ua). Er wird demgemäß von der Forderung abgerechnet und nicht gegen sie aufgerechnet, mindert also einfach den Anspruch um den betreffenden Betrag (RS0019454 [T1]; 7 Ob 183/08z ua). Wird der für einen bestimmten Aufwand geforderte und gewährte Vorschuss nicht bestimmungsgemäß verwendet, kann ihn der…

…seinem Oppositionsgesuch hat der Verpflichtete entgegen der Ansicht des Rekursgerichts – zutreffend, weil ein Vorschuss von der Forderung abgerechnet und nicht gegen sie aufgerechnet wird ( RS0019454 [T1]) – nicht Aufrechnung mit einer ihm zustehenden Gegenforderung, sondern vielmehr das Erlöschen der beiden betriebenen Kostenforderungen unmittelbar durch den von ihm geleisteten Prozesskostenvorschuss geltend…

…Entstehung der Schuld gewährt werden kann (RIS Justiz RS0019458). Dass ein Vorschuss von der Forderung abgerechnet und nicht gegen sie aufgerechnet wird (vgl RIS Justiz RS0019454), hier aber eine „Gegenverrechnung“ vereinbart war, ändert an dieser Qualifizierung als Vorschuss nichts. Für den Rekurswerber ist dadurch allerdings im Ergebnis nichts gewonnen…