RS0036430 – OGH Rechtssatz

…diesem Umfang und als zeitlich letzte. Da die Differenz von drei Minuten durch unterschiedliche Systemzeiten verursacht worden sein kann, ist mit hoher Wahrscheinlichkeit anzunehmen (vgl RS0036430 [T3]), dass es sich tatsächlich um den Rekurs des Minderjährigen handelte, der in weiterer Folge in Verstoß geriet. Jedenfalls gingen verbleibende Zweifel darüber zu Lasten…

…auf das Rekursvorbringen wurden vom Obersten Gerichtshof, der in Bezug auf die Rechtzeitigkeit eines Rechtsmittels auch „Tatsacheninstanz“ mit Erhebungspflichten sein kann (RIS Justiz RS0036430; Gitschthaler in Rechberger , ZPO 3 § 87 [§ 22 ZustG] Rz 4) Erhebungen durch eine Anfrage bei der Bundesrechenzentrum GmbH durchgeführt und…

…auf das Rekursvorbringen hat der Oberste Gerichtshof, der in Bezug auf die Rechtzeitigkeit eines Rechtsmittels auch „Tatsacheninstanz“ mit Erhebungspflichten sein kann (RIS Justiz RS0036430; RS0006965 [T13, T16]; Gitschthaler in Rechberger , ZPO 4 § 87 [§ 22 ZustG] Rz 4), die Einvernahme des Verfahrenshelfers und der mit…

…festgehalten wurde in Bezug auf die Rechtzeitigkeit eines Rechtsmittels auch „Tatsacheninstanz“ mit Erhebungspflichten sein kann (10 ObS 113/12h; RIS Justiz RS0036430; RS0006965 [T13, T16] Gitschthaler in Rechberger , ZPO 3 § 87 [§ 22 ZustG] Rz 4) Einsicht in den Zustellnachweis und die mit…

…konkreten Zustellvorgang zu geben. II.3. Der Oberste Gerichtshof ist – sofern (wie hier) im Rekursverfahren keine Bescheinigungsmittel angeboten und aufgenommen werden (RIS Justiz RS0036430 [T3]) – nicht „Tatsacheninstanz“, weil die Rekursgründe nicht weiter als die in § 503 ZPO geregelten Revisionsgründe gehen können (1 Ob…

…wahrscheinlich“ angesehenen Abgabestelle (*****), im September 2015 bestehen, hat der erkennende Senat eine ZMR-Anfrage betreffend den Ersteher eingeholt (RIS-Justiz RS0006965 [T13, T16]; RS0036430 [T3]). Diese ergab seine Meldung in Wien seit dem 22. April 1998 unter der Anschrift *****. Im Zweifel ist aufgrund dieses Erhebungsergebnisses von der…

…hat der Oberste Gerichtshof, der in Bezug auf die Rechtzeitigkeit eines Rechtsmittels auch „Tatsacheninstanz“ mit Erhebungspflichten sein kann (RIS Justiz RS0006965 [T13, T16]; RS0036430 [T3]; zuletzt 2 Ob 174/09s), Einsicht in die vorgelegten Urkunden und die Auskunft der Österreichischen Post AG genommen. Aufgrund dieser Erhebungsergebnisse kann…

…Nach dem vom Erstgericht eingeholten, schlüssigen (Ergänzungs )Gutachten ist davon auszugehen, dass beim Antragsgegner schon seit Beginn des Oppositionsverfahrens keine Verfahrensfähigkeit bestand (vgl RIS Justiz RS0036430 [T3]). 3. Der Erwachsenenvertreter des Antragsgegners hat bereits erklärt, die Erhebung des Rekurses sowie die Zulassungsvorstellung samt ordentlichem Revisionsrekurs, zu genehmigen, allerdings bedingt durch eine…

…hat der Oberste Gerichtshof, der in Bezug auf die Rechtzeitigkeit eines Rechtsmittels auch „Tatsacheninstanz“ mit Erhebungspflichten sein kann (RIS Justiz RS0006965 [T13, T16]; RS0036430 [T3]), Einsicht in die vorgelegten Urkunden genommen und dem Erstgericht zweckdienliche Erhebungen über die Art und den Zeitpunkt der Zustellung des Beschlusses ON 118…

…im Revisionsrekurs hat der Oberste Gerichtshof, der in Bezug auf die Rechtzeitigkeit eines Rechtsmittels auch „Tatsacheninstanz“ mit Erhebungspflichten sein kann (RS0006965 [T13, T16]; RS0036430 [T3]) Einsicht in die vorgelegten Urkunden und in die Protokolle des Erstgerichts über die Vernehmung des Zustellorgans sowie des Rechtsvertreters des Antragsgegners genommen. Aufgrund dieser…

…Beurteilung zu unterziehen; dabei kann auch der Oberste Gerichtshof „Tatsacheninstanz“ sein (1 Ob 248/15z; 2 Ob 75/10h; RS0036430 [T3]; RS0006965 [T13, T16]). Aufgrund der vorgelegten Sachverständigengutachten ist bescheinigt, dass die Witwe bereits seit 18. 9. 2017 an einer fortgeschrittenen Demenz vom…

…nur der Antrag auf Erlassung eines Versäumungsurteils, sondern auch dieses selbst zugestellt worden war. 1.2. Die Erhebungspflichten gelten zwar auch für den Obersten Gerichtshof (vgl RS0036430), obwohl dieser an sich keine Tatsacheninstanz ist (vgl etwa 10 Ob 47/09y; 10 ObS 113/12h EvBl 2013/54…

…im Rekurs hat der Oberste Gerichtshof, der in Bezug auf die Rechtzeitigkeit eines Rechtsmittels auch „Tatsacheninstanz“ mit Erhebungspflichten sein kann (RS0006965 [T13, T16]; RS0036430 [T3]), Einsicht in die vorgelegten psychiatrischen Befunde und die Protokolle des Erstgerichts über die Vernehmung des Beklagten, seiner Ehegattin und seines Stiefsohns genommen. Aufgrund dieser…