RS0048704 – OGH Rechtssatz

…ein strenger Maßstab angelegt werden muss; sie muss das letzte Mittel sein (vgl 1 Ob 99/16i , 8 Ob 88/21f ; RS0048704 , RS0009673 , RS0048712 ). [17] 2. Der Revisionsrekurs der Großmutter zeigt zutreffend auf, dass die Begründung des Rekursgerichts von diesen Rechtsprechungsgrundsätzen zur Obsorgeübertragung an den Kinder und…

…bei Dritten besser versorgt, betreut oder erzogen würde als bei seinen Eltern, rechtfertigt für sich allein noch keinen Eingriff in die elterliche Obsorge (RIS Justiz RS0048704; zuletzt 5 Ob 63/13w; 4 Ob 165/13p, 8 Ob 7/14h). Selbst dann, wenn bereits die Obsorge…

…Eingriff in die elterliche Obsorge rechtfertigt, wenn ein Kind in sozialen Einrichtungen oder bei Dritten besser versorgt, betreut oder erzogen würde als bei seinen Eltern, (RS0048704). Selbst dann, wenn bereits die Obsorge wegen Gefährdung des Kindeswohls entzogen werden musste, hat die Aufhebung einer Obsorgeübertragung an einen Dritten zu erfolgen, wenn gewährleistet…

…bei Dritten besser versorgt, betreut oder erzogen würde als bei seinen Eltern, rechtfertigt für sich allein noch keinen Eingriff in die elterliche Obsorge (RIS Justiz RS0048704; zuletzt 5 Ob 63/13w; 4 Ob 165/13p). Das Kindeswohl ist gefährdet, wenn die elterlichen Pflichten (objektiv) nicht erfüllt oder…

…vernachlässigen, aber nicht schon dann, wenn die Erziehung bei einer dritten Person besser wäre als die an sich ordnungsgemäße Erziehung bei den Eltern (RIS-Justiz RS0048704). Das Kindeswohl ist gefährdet, wenn die elterlichen Pflichten objektiv nicht erfüllt oder subjektiv gröblich vernachlässigt worden sind. Die Eltern können auch durch ihr Gesamtverhalten das…

…vernachlässigen, aber nicht schon dann, wenn die Erziehung bei einer dritten Person besser wäre als die an sich ordnungsgemäße Erziehung bei den Eltern (RIS-Justiz RS0048704). Das Kindeswohl ist gefährdet, wenn die elterlichen Pflichten objektiv nicht erfüllt oder subjektiv gröblich vernachlässigt worden sind. Die Eltern können auch durch ihr Gesamtverhalten das…

…versorgt, betreut oder erzogen würde als bei seinen Eltern, rechtfertigt nach ständiger Rechtsprechung für sich allein noch keinen Eingriff in die elterliche Obsorge (RIS Justiz RS0048704). Die Vorinstanzen begründeten die ihren Entscheidungen zugrunde gelegte Annahme einer konkreten Gefährdung des Wohls der beiden Kinder im Fall eines Verbleibs bei ihren Eltern im…

…bei Dritten besser versorgt, betreut oder erzogen würde als bei seinen Eltern, rechtfertigt für sich allein noch keinen Eingriff in die elterliche Obsorge (RIS Justiz RS0048704; 1 Ob 99/16i mwN). Daher hat selbst dann, wenn bereits die Obsorge wegen Gefährdung des Kindeswohls entzogen werden musste, die Aufhebung einer…

…Entziehung ist nur dann gerechtfertigt, wenn der Obsorgeberechtigte die Erziehung vernachlässigt, aber nicht schon dann, wenn die Erziehung beim anderen Elternteil besser wäre (RIS Justiz RS0048704). Das Kindeswohl ist gefährdet, wenn die elterlichen Pflichten objektiv nicht erfüllt oder subjektiv gröblich vernachlässigt worden sind (RIS Justiz RS0048633). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse…

…bei Dritten besser versorgt, betreut oder erzogen würde als bei seinen Eltern, rechtfertigt für sich allein noch keinen Eingriff in die elterliche Obsorge (RIS-Justiz RS0048704; zuletzt 5 Ob 63/13w). 2.2. Bei der Entscheidung ist ausschließlich das Wohl des Kindes maßgebend, wobei nicht nur von der momentanen…

…kann für sich allein einen Eingriff in die hier: großelterliche Obsorge nicht rechtfertigen ( Thunhart aaO §§ 176, 176b Rz 11; RIS Justiz RS0048704). Der Revisionsrekurs weist im Ergebnis daher zutreffend darauf hin, dass die Übertragung der Obsorge an den Jugendwohlfahrtsträger hier nur dann gerechtfertigt sein kann, wenn die…

… 176 ABGB nur gerechtfertigt sind, wenn Eltern die Erziehung vernachlässigen, nicht aber schon dann, wenn die Erziehung bei dritten Personen besser wäre (RIS Justiz RS0048704), also allein ein Günstigkeitsvergleich noch keinen Eingriff in elterliche Obsorge rechtfertigt (vgl Thunhart in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang ³ §§ 176, 176b Rz…

…betraute Elternteil die Erziehung vernachlässigt, oder die Erziehungsgewalt missbraucht, nicht aber schon dann, wenn die Erziehung bei einer anderen Person (bloß) besser wäre (RIS Justiz RS0048704). Insbesondere sind Vorkehrungen im Sinne des § 176 ABGB nicht zu treffen, wenn die Verhältnisse beim anderen Elternteil zwar an sich besser wären, die…

…Pflegeeltern besser versorgt, betreut oder erzogen würden als bei der Mutter, rechtfertigt für sich allein noch keinen Eingriff in die mütterliche Obsorge (vgl RIS Justiz RS0048704). Auch das bloße Bestreben der Mutter, die Kinder in ihren Haushalt (sanft) rückzuführen, ist noch keine akute Gefährdung des Kindeswohls, die es rechtfertigt, ihr die…