RS0091978 – OGH Rechtssatz

…Taten – ungeachtet der von der Beschwerde aufgezeigten verschiedenartigen Beweggründe des Angeklagten – jedenfalls auf dem gleichen Charaktermangel iSd § 71 StGB (vgl RIS-Justiz RS0091978). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher als offenbar unbegründet bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d Abs 1 Z 2, 344 StPO), woraus die Kompetenz des…

…sich aus der Einordnung der darauf anzuwendenden rechtlichen Kategorie in den sechsten Abschnitt des StGB ergibt – auch gegen fremdes Vermögen gerichtet (vgl RIS Justiz RS0091978 [T4]). Auf Basis der Feststellungen zu den vorangegangenen Verurteilungen zu Freiheitsstrafen wegen Straftaten gegen fremdes Vermögen und zu deren Vollzug (US 3) ging der…

…des § 71 erster Fall StGB annahm (§ 33 Z 2 StGB; vgl Jerabek in WK² § 71 Rz 2 f, 8; RIS Justiz RS0091978, RS0091972). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Kompetenz des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die Berufungen…

…71 Rz 8 zu Suchtgiftdelikten) bzw fußen sie teils auf diesem Charaktermangel (Gewalttätigkeit; vgl aaO § 71 Rz 2 und RIS-Justiz RS0091417 [T3, T6], RS0091978 [T5] zur Sachbeschädigung; RS0092084 zur Nötigung; RS0092020 [auch T8] zur gefährlichen Drohung und zum Widerstand gegen die Staatsgewalt). Die Argumentation, er sei in diesem Sinne…

…und jenes der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB unter dem Blickwinkel einer Aggressionsbereitschaft auf der gleichen schädlichen Neigung beruhen können (vgl RIS-Justiz RS0091978, RS0091417). Allerdings ist eine Sachbeschädigung auch ohne Gewalteinwirkung auf eine Sache (z.B. durch „Sprayen“) denkbar, weshalb ohne nähere Informationen über die zu U…