RS0091978 – OGH Rechtssatz

…Taten – ungeachtet der von der Beschwerde aufgezeigten verschiedenartigen Beweggründe des Angeklagten – jedenfalls auf dem gleichen Charaktermangel iSd § 71 StGB (vgl RIS-Justiz RS0091978). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher als offenbar unbegründet bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d Abs 1 Z 2, 344 StPO), woraus die Kompetenz des…

…sich aus der Einordnung der darauf anzuwendenden rechtlichen Kategorie in den sechsten Abschnitt des StGB ergibt – auch gegen fremdes Vermögen gerichtet (vgl RIS Justiz RS0091978 [T4]). Auf Basis der Feststellungen zu den vorangegangenen Verurteilungen zu Freiheitsstrafen wegen Straftaten gegen fremdes Vermögen und zu deren Vollzug (US 3) ging der…

…des § 71 erster Fall StGB annahm (§ 33 Z 2 StGB; vgl Jerabek in WK² § 71 Rz 2 f, 8; RIS Justiz RS0091978, RS0091972). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Kompetenz des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die Berufungen…

…71 Rz 8 zu Suchtgiftdelikten) bzw fußen sie teils auf diesem Charaktermangel (Gewalttätigkeit; vgl aaO § 71 Rz 2 und RIS-Justiz RS0091417 [T3, T6], RS0091978 [T5] zur Sachbeschädigung; RS0092084 zur Nötigung; RS0092020 [auch T8] zur gefährlichen Drohung und zum Widerstand gegen die Staatsgewalt). Die Argumentation, er sei in diesem Sinne…

…Tat mit schweren Folgen zu werten (vgl Nimmervoll , Haftrecht 3 Rz 674 und 675; OGH 12 Os 80/01). Aus dem einschlägig (RIS-Justiz RS0091978 [insb T4]: Raub und Diebstahl sowie Raub und Körperverletzung) getrübten Vorleben des Beschwerdeführers (Punkt 1 bis 3 der Strafregisterauskunft ON 15, wobei die letzten beiden…

…auch die Rückfallvoraussetzungen des § 39 Abs 1 und Abs 1a StGB (vgl Jerabek/Ropper in WK² § 71 Rz 2f, 8; RIS-Justiz RS0091978, RS0091972 [T6, T7]) vorliegen. Der Umstand, dass das Geständnis nicht auch das Schleifen des gestürzten Opfers, das Versetzen von Faustschlägen gegen dessen Gesicht und das…

…und jenes der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB unter dem Blickwinkel einer Aggressionsbereitschaft auf der gleichen schädlichen Neigung beruhen können (vgl RIS-Justiz RS0091978, RS0091417). Allerdings ist eine Sachbeschädigung auch ohne Gewalteinwirkung auf eine Sache (z.B. durch „Sprayen“) denkbar, weshalb ohne nähere Informationen über die zu U…