RS0093608 – OGH Rechtssatz

…6 StGB) beging, weil das mit hoher Geschwindigkeit (US 5) Losfahren mit einem Personenkraftwagen (zu Erfüllung des Gewaltbegriffs in einem solchen Fall vgl RIS-Justiz RS0093608, RS0093617, RS0095303; ebenso Leukauf/Steininger/Tipold , StGB 5 § 105 Rz 6; Seiler/Seiler, SbgK § 105 Rz 19 und 31; teilweise abweichend im Sinne…

… 143 StGB eine solche im funktionalen Sinn zu verstehen (RIS Justiz RS0134002). Dass ein mit hoher Geschwindigkeit bewegter PKW (zum Gewaltbegriff vgl RIS-Justiz RS0093608) in Form, Wirkungsweise und Anwendbarkeit in einem Kampf einer Waffe im Sinne des Waffengesetzes gleichwertig ist (vgl RIS Justiz RS0093928), kann wohl nicht bezweifelt werden…

…Das Losfahren gegen eine die Wegfahrt des PKWs hindernde Person begründet nach ständiger Rechtsprechung das Nötigungsmittel der Gewalt und nicht der gefährlichen Drohung (RIS-Justiz RS0093608 [insb ab T2]; Danek/Mann in WK² StGB § 269 Rz 57; zur in der Literatur teilweise vertretenen differenzierten Ansicht vgl erneut Danek…

…RS0116565; Ratz , WK StPO § 281 Rz 588), weshalb die anlässlich der festgestellten Tathandlungen geübte keinswegs bloß maßhaltende Gewalt (vgl hiezu RIS Justiz RS0093608) des Angeklagten, die ungeachtet des infolge der Kollision mit dem Fahrzeug bereits gestürzten und teilweise unter dem Fahrzeug lie genden Tatopfers durch Zurückschieben des Fahrzeugs…

…Kraft bedient) gegen die körperliche Sphäre des Opfers gelenkt – physikalisch nicht anders als durch ein Losfahren des Täters auf ein Opfer ( vgl RIS-Justiz RS0093608; 11 Os 112/20k, 11 Os 3/16z). Von einer „Vergeistigung“ des Gewaltbegriffs kann somit auf der Basis der Gesetze der Mechanik keine…

…die fristgerechte Beschwerde der Staatsanwaltschaft Wien (ON 6), die moniert, dass das Losfahren mit einem PKW Gewalt oder zumindest Drohung mit Gewalt darstelle (RIS Justiz RS0093608), was umso mehr für das (wenn auch nicht im Strafantrag erwähnte) Abdrängen mit einem Kraftfahrzeug gelte (RIS Justiz RS0093655). Im Übrigen habe das Oberlandesgericht Wien…