RS0013690 – OGH Rechtssatz

…des Falls zu berücksichtigen; insbesondere auch ein persönliches (immaterielles) Interesse eines Miteigentümers am Weiterbestehen seiner Wohnmöglichkeit (6 Ob 40/21g; RS0013703 [T 5 ]; RS0013690 [T1, T 2]). [40] Ist eine Änderung tatsächlicher und rechtlicher Natur nicht mehr § 834 ABGB, sondern als Verfügung dem § 828 ABGB…

…einer von der Mehrheit beabsichtigten Maßnahme kommt es nicht nur auf die finanziellen Interessen an. Es sind die gesamten Umstände des Falls zu berücksichtigen ( RS0013703 ; RS0013690 ). In die Abwägung der Gesamtinteressen der Eigentumsgemeinschaft ist auch die subjektive Lage der einzelnen Teilhaber, also deren persönliche und familiäre Verhältnisse und Bedürfnisse angemessen miteinzubeziehen…

…an. Es sind die gesamten Umstände des Falls zu berücksichtigen, insbesondere auch ein persönliches (immaterielles) Interesse eines Miteigentümers am Weiterbestehen seiner Wohnmöglichkeit (vgl RIS Justiz RS0013690). Die Pflicht zur Wahrung der Interessen der anderen Miteigentümer kann aber niemals so weit gehen, dass die offenbar vorteilhafte Durchsetzung einer geplanten Veränderung gegen einen…

…Mehrheit beabsichtigten Maßnahme kommt es nicht nur auf die finanziellen Interessen an. Es sind die gesamten Umstände des Falls zu berücksichtigen (s RIS Justiz RS0013703; RS0013690). Zu den Verfügungen zählen dagegen Maßnahmen, die solche Auswirkungen auf die gemeinsame Sache haben, dass sie sich im gemeinsamen Recht und/oder den Anteilsrechten der…

…Umstände des Falls zu berücksichtigen, sohin auch ein allfälliges immaterielles Interesse eines Miteigentümers, zB am Aussehen seines Hauses oder am Weiterbestehen seiner Wohnmöglichkeit (RIS Justiz RS0013690 [T2]). 4. Dieser Judikatur liegen aber – wie bei der Benützungsregelung – Fälle zugrunde, in denen der Außerstreitrichter unmittelbar die Verhältnisse zwischen den Miteigentümern…