RS0018463 – OGH Rechtssatz

…vorausgesetzt - das positive Vertragsinteresse leisten. Im Rahmen des § 921 ABGB kommt die Schadensberechnung nicht als Austauschanspruch, sondern nur in Form des Differenzanspruches in Betracht (RS0018463; Gruber in Kletečka/Schauer, ABGB-ON 1.07 § 921 Rz 4): Zu ersetzen ist die Differenz zwischen dem Schaden, der dem Gläubiger durch…

…liegt schon darin, dass der Geschädigte den vertraglichen Leistungsanspruch verliert (Verlust des Leistungsanspruchs ist Schadenseintritt; 6 Ob 145/08d mwN; vgl RIS Justiz RS0018463). Der Nichterfüllungsschaden umfasst insbesondere den Differenzschaden, dh die Wertdifferenz zwischen dem Schaden aufgrund des Unterbleibens des Leistungsaustausches und dem Wert der ersparten oder rückforderbaren eigenen…

…ein - wie hier - konkret berechneter Schaden etwa in dem Nachteil, den der Gläubiger erlitt, weil er die vom Schuldner zugesagte Leistung nicht erhielt (RIS Justiz RS0018463). Deshalb ist bei der Differenzrechnung das hypothetische Vermögen des Geschädigten ohne das schädigende Ereignis seiner tatsächlichen Vermögenslage nach dem schädigenden Ereignis gegenüberzustellen (RIS Justiz RS0030153…

… Im Hinblick auf die Beseitigung des Vertragsverhältnisses durch den Rücktritt kommt die Schadensberechnung nicht als Austauschanspruch, sondern nur in Form des Differenzanspruchs in Betracht ( RS0018463 [T2]; RS0018266 [T1]; Gruber in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.06 § 921 Rz 4). Vom Interesse des Zurücktretenden an der ihm gebührenden Leistung…

…spätestens mit seiner Rücktrittserklärung bekannt. 5.1. Bei der Frage, ob die Bemessung des Schadenersatzanspruchs - was auch bei § 921 ABGB möglich ist (RIS Justiz RS0018454, RS0018463, RS0018448, RS0018591) - konkret oder abstrakt zu erfolgen hat, handelt es sich somit um eine bloße Frage der Schadensbemessung. Der Zeitpunkt des Abschlusses eines Deckungsgeschäfts bei…

…nicht erklärt wird. Zudem wird dieser Begriff missverständlich verwendet: In der Judikatur ist ein Deckungsgeschäft für gewöhnlich eine Ersatzbeschaffung durch den Gläubiger (vgl RIS-Justiz RS0018463 [T6], RS0018231, RS0018275), hier soll aber offenbar die Beschaffung der Ware durch den Schuldner gemeint sein. Zudem widerspricht die Klausel 6.12 der Klausel …

…aber immer nur eine gleichwertige Sache sein. Die Kosten der Anschaffung einer qualitativ höherwertigen Sache könnten nicht auf den vertragsbrüchigen Schuldner überwälzt werden (RIS Justiz RS0018463). Der Kläger könne nicht die höheren Kosten einer neuen oder höherwertigen Sache verlangen, wenn sich der vom Beklagten nicht erfüllte Kaufvertrag auf eine gebrauchte Sache…

…Bestimmung gewährt dem Gläubiger nach dem Rücktritt einen auf das Erfüllungsinteresse gerichteten Schadenersatzanspruch. Der Schuldner muss – Verschulden vorausgesetzt – das positive Vertragsinteresse leisten (vgl RS0018463 [T1]). D er Gläubiger muss daher vermögensmäßig so gestellt werden, wie wenn der Schädiger ordnungsgemäß und vollständig geleistet hätte (vgl RS0018239 [T4]). Der wegen Nichterfüllung…

…gemacht hat, um sich eine Leistung gleicher Art anderweitig zu beschaffen. Gegenstand des Deckungskaufs ist daher eine gleichartige Sache (RdW 1987, 49; RIS Justiz RS0018463). Ob nun das Deckungsgeschäft in Ansehung des erzielten Ergebnisses gleichartig ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles, denen von erheblicher Fehlbeurteilung abgesehen keine darüber…

…den Kläger daher klar sein, dass die Beklagte die von ihr übernommene Verpflichtung nicht mehr erfüllen werde können. [12] 3.2. Nach der Rechtsprechung (RS0018454; RS0018463) kann auch ein Schadenersatzanspruch nach § 921 ABGB abstrakt oder konkret berechnet werden, es handelt sich dabei um eine bloße Frage der Schadensbemessung (6…

…durch Anschaffung einer höherwertigen Sache können nicht auf den vertragsbrüchigen Schuldner überwälzt werden (1 Ob 744/77 = HS 10799; RIS-Justiz RS0018463). Der Kläger kann daher nicht die hier über zwanzig mal höheren Kosten einer neuen Sache verlangen, wenn sich der von der Beklagten nicht erfüllte Kaufvertrag…

…Schadenersatz, weil sie dies hat die Beklagte zugestanden vom Vertrag mit der Beklagten zurückgetreten ist. Die Klägerin hat dann Anspruch auf das positive Vertragsinteresse (vgl RS0018463 [T1]), was bedeutet, dass sie von der Beklagten vermögensmäßig so gestellt werden muss, wie wenn der Vertrag von der Beklagten ordnungsgemäß und vollständig erfüllt worden…

…Schädiger jenen Zustand herzustellen, der im Vermögen des Geschädigten bei gehöriger Erfüllung (positives Erfüllungsinteresse) entstünde (RIS Justiz RS0016377; RIS Justiz RS0018239; vgl auch RIS Justiz RS0018463 und RS0018258). 3.1 Die Klägerin stützt ihr Schadenersatzbegehren auf den Ankauf der derzeit noch im Portfolio vorhandenen risikoträchtigen Aktien aufgrund des vom Mitarbeiter der Beklagten…