RS0092020 – OGH Rechtssatz

…eingesetzte Gewalt – gegen die körperliche Integrität richtet [ Burgstaller/Schütz, WK 2 StGB § 89 Rz 5; RIS-Justiz RS0112582, RS0092059 [T4], RS0092020 [T7]). Im Rahmen allgemeiner Strafbemessungserwägungen (§ 32 Abs 3 StGB) erhöhen der Einsatz der Nötigungsmittel sowohl der Gewalt als auch der Entziehung der…

…Abs 1 StGB), welche Tathandlungen auf gleicher schädlicher Neigung im Sinn eines gleichartigen Charaktermangels des Angeklagten beruhten (§ 71 StGB, vgl RIS Justiz RS0092020), nämlich dessen Aggressionsbereitschaft (vgl insb US 12). Verjährung des Körperverletzungsvorwurfs konnte daher gemäß § 58 Abs 2 StGB mangels Verjährung der dem…

…– kriminologisch betrachtet – gleichartig im Sinn des § 39 Abs 1 StGB iVm § 71 StGB ist (RIS Justiz RS0092047, RS0092107, RS0092020; Flora in WK 2 StGB § 39 Rz 20 ff; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 71 Rz 2…

…macht die Rüge nicht deutlich, weshalb diese Vorstrafen nicht auf gleicher schädlicher Neigung (§ 71 StGB, nämlich dem Hang zu Gewalttätigkeit; RIS Justiz RS0091943, RS0092020 [T11], Jerabek in WK² StGB § 71 Rz 8) beruhen sollen. Dem weiteren Einwand zuwider war das Erstgericht nicht verpflichtet, die Bezug…

…sie teils auf diesem Charaktermangel (Gewalttätigkeit; vgl aaO § 71 Rz 2 und RIS-Justiz RS0091417 [T3, T6], RS0091978 [T5] zur Sachbeschädigung; RS0092084 zur Nötigung; RS0092020 [auch T8] zur gefährlichen Drohung und zum Widerstand gegen die Staatsgewalt). Die Argumentation, er sei in diesem Sinne bisher nicht auffällig gewesen, geht daher fehl…

…und Suchtgifthandel (dazu RIS-Justiz RS0091972 [T4 und T5]) betreffen (Punkt 1., 2. und 4. der Strafregisterauskunft) sowie die Verurteilungen wegen gefährlicher Drohung (RIS-Justiz RS0092020 [T8 und T16]) und wegen Sachbeschädigung (Punkte 5. und 6. der Strafregisterauskunft). Bei letzterer Verurteilung handelt es sich um ein Aggressionsdelikt (Beschädigung einer Eingangstüre mit…

…Tierquälerei, Körperverletzung, gefährliche Drohung und Widerstand gegen die Staatsgewalt angesichts des jeweiligen gleichartigen Charaktermangels der Aggressionsbereitschaft auf der gleichen schädlichen Neigung beruhen (RIS-Justiz RS0091968, RS0092020, RS0091417 [insb T9]), zueinander sohin einschlägig sind. Davon ausgehend liegen fallaktuell zunächst die Voraussetzungen der Strafschärfung bei Rückfall gemäß § 39 Abs 1 StGB vor…