RS0009776 – OGH Rechtssatz

…daher keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zu begründen. Im Übrigen hat das Berufungsgericht in Übereinstimmung mit der Judikatur (RIS-Justiz RS0009742, RS0009776) in vertretbarer und somit unüberprüfbarer Weise das Vorliegen eines Missbrauchstatbestandes verneint.…

…darf grundsätzlich auch nicht verlangt werden, dass sie nach Auflösung des gemeinsamen Haushalts einem eigenen Erwerb nachgehen und für den Unterhalt selbst sorgen (RIS Justiz RS0009776 mzwN). Dies bedeutet nun entgegen den Ausführungen der Revision keine „Versteinerung“ der vor Ehescheidung bestehenden Verhältnisse, sondern soll nur bewirken, dass keine Schlechterstellung…

…zu bewerten und diese damit auf die Tätigkeit einer landwirtschaftlichen Facharbeiterin „anzuspannen", steht diese Rechtsansicht mit höchstgerichtlicher Judikatur nicht im Widerspruch (vgl RIS-Justiz RS0009776; RS0009609; RS0009742; RS0009749; 9 Ob 147/03p). Die vom Kläger bezogenen Entscheidungen betreffen demgegenüber Fälle des § 94 Abs 2 dritter Satz ABGB. 2.2. Das…

…wurde) Rechtsmissbrauch angenommen werden muss - nicht verlangt werden, dass sie nach Auflösung des gemeinsamen Haushalts einem eigenen Erwerb nachgeht und für ihren Unterhalt selbst sorgt (RS0009776; SZ 69/129; 9 Ob 226/99x; 1 Ob 108/01s; Stabentheiner in Rummel, ABGB I³ § 94 Rz 15). Die vom Revisionswerber dagegen…

…Unterhaltsverletzung des anderen entstandenen Not erwirbt, ist außer Betracht zu lassen, weil es ja im Falle der Unterhaltsleistung wieder wegfällt (RIS Justiz RS0105570; vgl auch RS0009776). Aus der Entscheidung 1 Ob 108/01s = JBl 2002, 449 (zust Kerschner ) ergibt sich, dass dies für den Unterhaltsanspruch nicht nur in…