RS0004729 – OGH Rechtssatz

…Unrechtshandlung war (6 Ob 258/03i). [11] 1.2 Der Widerruf hat als subjektive Erklärung desjenigen zu geschehen, der die beanstandete Äußerung abgegeben hat (RS0004729). Er hat in zweifelsfreier, unbedingter Form zu erfolgen und muss in einem angemessenen Verhältnis zur Wirkung des Verstoßes stehen (RS0004655 [T4]; 6 Ob …

…seine unwahren Tatsachenmitteilungen als unwahr zu widerrufen (RIS-Justiz RS0107663). Der Widerruf hat als subjektive Erklärung desjenigen zu geschehen, der sie abzugeben hat (RIS-Justiz RS0004729). Ein Anspruch auf Veröffentlichung des über eine Klage nach § 1330 ABGB ergehenden Urteiles besteht nicht (4 Ob 18/92 = ÖBl 1992, 45 mwN). Die…