RS0010298 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

7Ob267/04x—OGH Entscheidung

15. Dezember 2004

…einer (dort Orts-, hier Pfarr-)Gemeinde der gute Glaube ihrer “Machthaber” (§ 337 ABGB) während der gesamten Ersitzungszeit erforderlich (RIS-Justiz RS0010298). Ein solche fiele nur weg, wenn der Ersitzungsbesitzer entweder positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist oder wenn er zumindest solche Umstände erfährt…

7Ob208/20v—OGH Entscheidung

24. Februar 2021

…Machthaber auch der gute Glaube etwaiger Besitzmittler erforderlich, um zugunsten einer juristischen Person etwa ein Wegerecht zu erwerben (vgl 1 Ob 41/08y = RS0010298 [T5] = RS0011542 [T5]; RS0010174). Grundsätzlich trifft, worauf bereits die Vorinstanzen richtig hingewiesen haben, die Behauptungs- und Beweislast für die Unredlichkeit den Ersitzungsgegner, weil gemäß §…

2Ob7/17v—OGH Entscheidung

28. September 2017

…werden, sofern diese Rechtsausübung vom Besitzwillen des Ersitzenden getragen wird (RIS-Justiz RS0011655 [T6]). Insbesondere kommen Bestandnehmer als Besitzmittler in Betracht (RIS-Justiz RS0011655 [T2]; RS0010298 [T4]). Ob das Ehepaar M* oder auch nur ein Ehegatte im Sinne dieser Rechtsprechung als Besitzmittler für den vormaligen Grundeigentümer ÖBB in Frage kommt, wird…

6Ob312/03f—OGH Entscheidung

04. März 2004

…zukäme, aufgezeigt: Zur Ersitzung einer Dienstbarkeit zugunsten einer Gemeinde ist der gute Glaube ihrer "Machthaber" (§ 337 ABGB) während der gesamten Ersitzungszeit erforderlich (RIS-Justiz RS0010298). Der für die Ersitzung erforderliche gute Glaube fällt weg, wenn der Ersitzungsbesitzer entweder positiv Kenntnis erlangt, dass sein Besitz nicht rechtmäßig ist oder wenn er…

Rückverweise

7Ob267/04x—OGH Entscheidung

7Ob208/20v—OGH Entscheidung

2Ob7/17v—OGH Entscheidung

6Ob312/03f—OGH Entscheidung