RS0044581 – OGH Rechtssatz

…Diese fristauslösende Kenntnis betrifft lediglich die Kenntnis von den neuen Beweismitteln oder Tatsachen (vgl 2 Ob 207/15b [ErwGr 4. f]; RS0044581). Zwar muss der Wiederaufnahmskläger in der Lage sein einen formgerechten und inhaltsgerechten Beweisantrag zu stellen (RS0044635 [T1]). Auch dies bezieht sich jedoch nur auf die…

…534 Abs 1 ZPO ist nicht von dem Bestehen eines Verdachts, sondern von der Kenntnis einer Tatsache/eines Beweismittels an zu berechnen (RIS-Justiz RS0044581). Die Frage, ab wann eine Partei imstande ist, ihr bekannt gewordene Beweismittel bei Gericht vorzubringen, und ab wann sie imstande ist, Beweismittel zu benützen, deren…

…auch prüfen kann (RIS Justiz RS0044635). Sie ist nicht von dem Bestehen eines Verdachts, sondern von der Kenntnis einer Tatsache an zu berechnen (RIS Justiz RS0044581). 5. Aus dem Fehlen einer dem § 530 Abs 2 ZPO entsprechenden Bestimmung im Zusammenhang mit der auf Kenntnis und nicht auf…