RS0036696 – OGH Rechtssatz

…an Sorgfalt zu fordern, das eine vernünftige und durchschnittlich gewissenhafte Person angesichts der Bedeutung der vorzunehmenden Handlung unter den gegebenen Umständen nach der Lebenserfahrung aufwendet (RS0036696). Auf die zutreffende rechtliche Beurteilung des Erstgerichts (§ 500a ZPO) kann in diesem Punkt verwiesen werden. 2.3. Nach dem maßgeblichen Sachverhalt wurde die Beklagte…

…an Sorgfalt zu fordern, das eine vernünftige und durchschnittlich gewissenhafte Person angesichts der Bedeutung der vorzunehmenden Handlung unter den gegebenen Umständen nach der Lebenserfahrung aufwendet (RS0036696). Die Verschuldensfrage hängt auch davon ab, wie lange und wie zuverlässig die Hilfsperson bisher gearbeitet hat ( Gitschthaler, aaO Rz 20 mwN). 8.8. Das Sachvorbringen…

…es nach der Lebenserfahrung von einer vernünftigen und durchschnittlich gewissenhaften Person angesichts der Bedeutung der vorzunehmenden Handlung unter den gegebenen Umständen aufgewendet zu werden pflegt (RS0036696). 3.2. Die Antragstellerin hat die zur Begründung des Antrags dienenden Umstände anzuführen und glaubhaft zu machen (§ 131 Abs 1 PatG; Om…

…Aufmerksamkeit ist zwar ein strenger Maßstab anzulegen, der aber die an die Partei oder an ihren Vertreter zu stellenden Anforderungen nicht überspannen darf (RIS-Justiz RS0036696). Das Verschulden des Vertreters bei der Versäumung einer Prozesshandlung ist der Partei zuzurechnen (RIS-Justiz RS0111777). An rechtskundige Personen, insbesondere an berufsmäßige Parteienvertreter, ist dabei…

…es nach der Lebenserfahrung von einer vernünftigen und durchschnittlich gewissenhaften Person angesichts der Bedeutung der vorzunehmenden Handlung unter den gegebenen Umständen aufgewendet zu werden pflegt (RS0036696). [18] 2.2. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs trifft Unternehmen, jedenfalls soweit sie – so wie der Antragsgegner – regelmäßig mit fristgebundenen Rechtshandlungen konfrontiert sind…

…durchschnittlich gewissenhaften Person angesichts der Bedeutung der vorzunehmenden Handlung unter den gegebenen Umständen aufgewendet zu werden pflegt (4 Ob 507/77 = RIS-Justiz RS0036696). Grobes Verschulden des Vertreters und dessen Hilfskräfte bei Versäumung befristeter Prozesshandlungen ist im Wiedereinsetzungsverfahren der Partei zuzurechnen (RIS Justiz RS0111777; RS0036729). Dabei ist an rechtskundige…

…der Lebenserfahrung von einer vernünftigen und durchschnittlich gewissenhaften Person angesichts der Bedeutung der vorzunehmenden Handlung unter den gegebenen Umständen aufgewendet zu werden pflegt (RIS-Justiz RS0036696). Ein bloß minderer Grad des Versehens liegt nicht mehr vor, wenn die Partei die im Verkehr mit Gerichten und für die Einhaltung von Terminen und…

…der Lebenserfahrung von einer vernünftigen und durchschnittlich gewissenhaften Person angesichts der Bedeutung der vorzunehmenden Handlung unter den gegebenen Umständen aufgewendet zu werden pflegt (RIS-Justiz RS0036696). Ein bloß minderer Grad des Versehens liegt daher nicht mehr vor, wenn die Partei die im Verkehr mit Gerichten und für die Einhaltung von Terminen…

…es nach der Lebenserfahrung von einer vernünftigen und durchschnittlich gewissenhaften Person angesichts der Bedeutung der vorzunehmenden Handlung unter den gegebenen Umständen aufgewendet zu werden pflegt (RS0036696). 2.1 Gemäß § 148 Abs 2 ZPO muss der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand innerhalb von 14 Tagen gestellt…