RS0041113 – OGH Rechtssatz

…als aussichtslos ansehen musste, und dass sich diese Lage durch das Auffinden neuer Beweismittel zu seinen Gunsten geändert hat (10 Ob 67/07m; RS0041113; RS0040999; Jelinek in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 530 ZPO, Rz 192). [10] Im Vorprüfungsverfahren ist anhand des Klagsvorbringens abstrakt zu prüfen…

…eben durch das Auffinden neuer Beweismittel zu seinen Gunsten geändert hat (10 Ob 1635/95; RZ 1978/52, 113; EvBl 1970/234 ua; RIS-Justiz RS0041113). Derartiges kann dem Vorbringen des Wiederaufnahmsklägers schon deshalb nicht unterstellt werden, da er in seiner Wiederaufnahmsklage lediglich behauptet hat, dass das im Strafverfahren erstattete Schriftgutachten…