RS0091417 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Berufungsverfahren gegen A* wegen gewerbsmäßigen Diebstahls und weiterer Delikte—OLG Wien Entscheidung

20Bs79/25a20. Mai 2025

…als Aggressionsdelikte auf der gleichen schädlichen Neigung beruhen und Vergehen nach dem WaffG ebenfalls einen Hang zur Gewalttätigkeit offenbaren, vier einschlägige Vorstrafen vor (RIS-Justiz RS0091417, insbes T3 und T4). Dem Milderungsgrund des Geständnisses kommt lediglich marginaleres Gewicht zu (RIS-Justiz RS0091512: Geringes Gewicht eines "Mussgeständnisses" (erdrückende Beweislage), machten doch die…

Verurteilung wegen geschlechtlicher Nötigung in einem Zug: Prüfung der Anwendung des § 39 Abs 1 StGB—OGH Entscheidung

12Os118/23d23. November 2023

…gleichen schädlichen Neigung beruhen, weil sich darin unter Umständen gleicherm a ßen der Charaktermangel ungehemmter Aggressionsbereitschaft manifestiert (9 Os 5/87; RIS-Justiz RS0091417), doch ist die Frage der gleichen schädlichen Neigung stets im Einzelfall aufgrund des den strafbaren Handlungen zugrunde liegenden Verhaltens des Täters und seiner dabei zum…

9Bs323/23y—OLG Linz Entscheidung

07. Februar 2024

…Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB , wenn sie – wie hier – als Mittel zur Willensbeugung eine Gewalthandlung umfasst (vgl RIS-Justiz RS0091417 [T3, T6, T7 und T8]). Die viermonatige Freiheitsstrafe wurde am 6. Oktober 2017 vollzogen, sodass bis zur neuerlichen (verfahrensgegenständlichen) Tat im Sommer 2022 (also…

17Bs4/24y—OLG Wien Entscheidung

21. Februar 2024

…2 StGB § 71 Rz 8 zu Suchtgiftdelikten) bzw fußen sie teils auf diesem Charaktermangel (Gewalttätigkeit; vgl aaO § 71 Rz 2 und RIS-Justiz RS0091417 [T3, T6], RS0091978 [T5] zur Sachbeschädigung; RS0092084 zur Nötigung; RS0092020 [auch T8] zur gefährlichen Drohung und zum Widerstand gegen die Staatsgewalt). Die Argumentation, er sei…

1Bs57/25d—OLG Graz Entscheidung

30. April 2025

…17). Der Strafgefangene weist – bereinigt um das Zusatzstrafenverhältnis – sechs Vorstrafen auf, wobei allesamt aus Aggressionsdelikten (zur gleichen schädlichen Neigung von Körperverletzung und Sachbeschädigung [RS0091417 [T3, T6]) resultieren. Bereits mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Graz vom 6. Juni 2016, AZ **, wurde dem Strafgefangenen auf Grund seiner hohen Neigung zu…

Rückverweise

Berufungsverfahren gegen A* wegen gewerbsmäßigen Diebstahls und weiterer Delikte—OLG Wien Entscheidung

Verurteilung wegen geschlechtlicher Nötigung in einem Zug: Prüfung der Anwendung des § 39 Abs 1 StGB—OGH Entscheidung

9Bs323/23y—OLG Linz Entscheidung

17Bs4/24y—OLG Wien Entscheidung

1Bs57/25d—OLG Graz Entscheidung