RS0012681 – OGH Rechtssatz

…abgeschlossen, so beginnen die Rechtswirkungen grundsätzlich erst dann, wenn das ungewisse Ereignis eintritt. Bei Ausfall der Bedingung treten die Wirkungen überhaupt nicht ein (RIS-Justiz RS0012681). Wird allerdings der Eintritt einer Bedingung von der Partei, zu deren Nachteil er gereichen würde, wider Treu und Glauben verhindert, so gilt die Bedingung als…

…Rechtswirkungen des Rechtsgeschäfts vor dem Eintritt der aufschiebenden Bedingung nicht ein. Bei Ausfall der Bedingung treten die Wirkungen des Rechtsgeschäfts überhaupt nicht ein (RIS Justiz RS0012681; vgl RS0017433; RS0017424). 3.1. Die von der Klägerin gerügte Unterlassung der Behandlung ihrer Beweisrüge verwirklicht keinen erheblichen Mangel des Berufungsverfahrens. Soweit die Klägerin damit nämlich…

…mit Bedingungseintritt wirksam. Sei ein Geschäft unter aufschiebender Bedingung abgeschlossen, so begännen die Rechtswirkungen erst dann, wenn das ungewisse Ereignis eingetreten sei (vgl RIS-Justiz RS0012681). Mangels Bedingungseintritts sei der Kaufpreis nicht fällig. Diese Auslegung ist im Einzelfall vertretbar (vgl RIS-Justiz RS0044298; RS0044358): Im Licht des § 915 Satz 2…

…der aufschiebenden Bedingung treten aber die Rechtswirkungen des Rechtsgeschäftes nicht ein. Bei Ausfall der Bedingung treten die Wirkungen des Rechtsgeschäftes überhaupt nicht ein (RIS-Justiz RS0012681, RS0017433 ua). Es kommt daher weder ein Anspruch auf Vertragszuhaltung noch ein Schadenersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages in Betracht. Dass die Beklagte den Eintritt der…

…auf die künftige Erwerbung des Rechts (vgl RS0012689 ). Auch bei einem aufschiebend bedingten Vertrag treten seine Wirkungen erst ein, wenn die Bedingung verwirklicht ist ( RS0017433 ; RS0012681 [T1]). Bei Ausfall der Bedingung treten die Rechtswirkungen überhaupt nicht ein ( RS0012681 ; RS0029416 ). Der Vertrag befindet sich daher vorläufig in einem Schwebezustand, der solange dauert…

…aufschiebender Bedingung abgeschlossen, so beginnen die Rechtswirkungen grundsätzlich erst dann, wenn das ungewisse Ereignis eintritt. Bei Ausfall der Bedingung treten die Wirkungen überhaupt nicht ein (RS0012681). 1.5.2. Ein unter einer aufschiebenden Bedingung geschlossener Vertrag bindet bereits die Vertragspartner insoweit, als der bedingt Verpflichtete alles tun und vorkehren muss, was notwendig ist…