RS0012056 – OGH Rechtssatz

…äußerst unwahrscheinlich erscheinen lassen (RIS-Justiz RS0012064 [T14]); die Behauptungs- und Beweislast für den Wegfall der Wiederholungsgefahr liegt bei der beklagten Partei (RIS-Justiz RS0005402, RS0012056 [T3]; Kiendl-Wendner in Schwimann, ABGB3 II § 523 Rz 13). Der Oberste Gerichtshof erachtet dabei für maßgebend, ob dem Verhalten des Beklagten in seiner…

…zu wollen, genügt hingegen nicht. Vielmehr ist erforderlich, dass eine Wiederholung, wenn schon nicht geradezu ausgeschlossen, so doch nach menschlichem Ermessen höchst unwahrscheinlich ist (vgl RS0012056). Bestreitet der Beklagte die Wiederholungsgefahr, so hat er daher besondere Gründe darzutun, die eine solche Wiederholung in Zukunft als völlig ausgeschlossen oder doch zumindest äußerst…

…Wiederholung, wenn schon nicht geradezu ausgeschlossen, so doch nach menschlichem Ermessen höchst unwahrscheinlich ist (6 Ob 191/23s Rz 19; vgl RIS Justiz RS0012056). 6.5.2.1.: Bestreitet der Beklagte die Wiederholungsgefahr, so hat er daher besondere Gründe darzutun, die eine solche Wiederholung in Zukunft als völlig ausgeschlossen oder doch zumindest…

…die eine solche Wiederholung in Zukunft als völlig ausgeschlossen oder doch zumindest äußerst unwahrscheinlich erscheinen lassen (SZ 52/99 uva; RIS Justiz RS0005402, RS0012056, RS0012064). Im vorliegenden Fall kann die Wiederholungsgefahr beim Unterlassungsbegehren der Kläger schon deshalb nicht verneint werden, weil der rechtswidrige Zustand nicht dauernd beseitigt wurde und…

…weigert, einen vollstreckbaren Vergleich anzubieten (RIS-Justiz RS0079899), und auf dem Standpunkt beharrt, zum strittigen Verhalten berechtigt gewesen zu sein (RIS-Justiz RS0012055; vgl auch RS0012056; 4 Ob 348/98z).…