RS0011599 – OGH Rechtssatz

…7 Ob 58/06i = RIS Justiz RS0120875). Der Grundsatz der schonenden Auslegung im Sinne des § 484 ABGB gilt auch für unregelmäßige Dienstbarkeiten (RIS Justiz RS0011599). 1.3. Wird im Servitutsbestellungsvertrag Ausmaß und Umfang des Dienstbarkeitsrechts nicht näher festgelegt, so liegt eine ungemessene Servitut vor (RIS Justiz RS0011752 [T2], RS0116523), deren Umfang…

…RIS-Justiz RS0011733). Dienstbarkeiten müssen so schonend ausgeübt werden, daß dies für den Belasteten möglichst wenig beschwerlich ist (Koziol/Welser I10 161 mwN; RIS-Justiz RS0011599). Hieraus ist jedoch im Zusammenhang mit den Überlegungen der Revisionswerberin hinsichtlich einer allfälligen Beeinträchtigung des Trinkwassers durch Abfälle der Wegbenützer nichts Unmittelbares zu gewinnen. Die…