RS0041080 – OGH Rechtssatz

…es sich um einen Anspruch auf künftig fällig werdenden Unterhalt handelt. Auf ungewisse, in Zukunft möglicherweise eintretende Änderungen ist nicht Bedacht zu nehmen (RIS-Justiz RS0041080; RS0041161). Für diesen Zeitpunkt steht aber fest, dass die Klägerin zwei konkrete Stellenangebote nicht weiter verfolgt hat. Schon die Vorinstanzen haben zutreffend darauf verwiesen, dass…

…erster Instanz für die zu treffende Entscheidung maßgeblich sind, auch dann, wenn es sich um einen Anspruch auf künftig fällig werdenden Unterhalt handelt (RIS-Justiz RS0041080; RS0041161; 8 Ob 63/02a). Auf ungewisse, in Zukunft möglicherweise eintretende Änderungen ist daher nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs nicht Bedacht zu…

…auf ungewisse, in Zukunft möglicherweise eintretende Änderungen nicht Bedacht zu nehmen ist (6 Ob 154/99m; ÖA 1992, 155; RIS Justiz RS0041080 [T1]; zuletzt: 8 Ob 63/02a). Dem unberechtigten Revisionsrekurs war daher ein Erfolg zu versagen.…

…Verurteilung zu künftigen Alimentationsleistungen nach § 406 2. Satz ZPO auf die Verhältnisse zur Zeit des Schlusses der mündlichen Verhandlung erster Instanz abzustellen (RS0041080). Bei der Bedachtnahme auf künftige Verhältnisse ist aber auf den gewöhnlichen Lauf der Dinge abzustellen. Dort, wo nach allgemeiner Lebenserwartung schon im Vorhinein mit einer…