RS0074601 – OGH Rechtssatz

…in bedenklichem Sinn auszulegen gehabt hätte und der er durch eine sofortige Verminderung seiner eigenen Fahrgeschwindigkeit Rechnung tragen hätte müssen (vgl RIS Justiz RS0073128, RS0073513, RS0074601). Der in der Revision vertretenen Ansicht der klagenden Partei, die Situation habe sich für ihren Lenker angesichts des dem 120 m entfernten Erstbeklagten noch…

…umfahren. Auch muss der Fahrer alle Hindernisse in Betracht ziehen, mit denen zu rechnen er bei Beachtung aller gegebenen Umständen begründeten Anlass hat (RIS Justiz RS0074601). Abgesehen davon, dass im vorliegenden Fall unzweifelhaft Dunkelheit herrschte, lag im Hinblick auf das Verhalten des rund 100 m vor der Kollisionsstelle postierten Mitarbeiters der…

… Ob 235/74 ZVR 1976/37). Eine solche unklare Situation – die an sich eine (weitere) Herabsetzung der Geschwindigkeit erfordert hätte (vgl RS0074601) – lag hier vor, weil der Erstbeklagte vor Beginn des Überholmanövers des Lenkers des Drittfahrzeugs den Radfahrer wahrnehmen hätte können und daher noch nicht abschätzen…

…Personen sein Fahrzeug anzuhalten oder allenfalls das Hindernis zu umfahren (11 Os 83/63 = ZVR 1964/96; ähnlich 11 Os 73/65 = KJ 1965, 92; RS0074601). Dabei kann der Beobachtung der angrenzenden Flächen nicht weniger Bedeutung zugemessen werden als der Fahrbahn selbst, weil Hindernisse, die von angrenzenden Flächen auf die Fahrbahn…