RS0021979 – OGH Rechtssatz

…Die Beurteilung, ob eine solche „gegliederte" Werkerstellung vorliegt, richtet sich nach dem Vertrag oder der Verkehrsauffassung (2 Ob 36/04i; vgl RIS Justiz RS0021979; Krejci in Rummel 3, § 1170 Rz 9; Rebhahn in Schwimann , ABGB3 V, § 1170 Rz 11). Vertragsauslegung im Einzelfall…

…Rummel , ABGB 3 § 1170 Rz 9; M. Bydlinski in KBB 3 § 1170 Rz 4 jeweils mwN; RIS Justiz RS0021979). Eine getrennte Verrechnung liegt daher auch dann nahe, wenn die Werkerstellung in Etappen durchgeführt wird, die jede für sich für den Besteller sinnvoll ist ( Krejci…

…zu honorieren sind, aber auf Basis oder zumindest im Rahmen des ursprünglichen Werkvertrags erbracht werden, sind nicht selbstständige Teilleistungen, sondern Teil der ursprünglichen einheitlichen Gesamtleistung (RS0021979 [T4]). Dass einzelne Leistungen, die im Rahmen eines Werkvertrags erbracht wurden, getrennt bewertet werden können (wie hier durch einen Sachverständigen im Verfahren), führt entgegen der…

…sich bei der Lieferung und Montage einerseits von Fenstern und Türen und andererseits von Außenraffstores um voneinander unabhängige Leistungen und Werke handelt (vgl RIS Justiz RS0021979; RS0018186; 1 Ob 128/65); wie schon das Berufungsgericht erwähnte, spricht für ein solches Verständis auch der Beklagten vor allem der Umstand, dass…

…qualifizieren seien, vertretbar, wozu auf die vom Berufungsgericht beachtete Rechtsprechung verwiesen werden kann (9 Ob 32/16w mwH; vgl auch RIS Justiz RS0118840; RS0021979). 3.3.3 Der Revisionswerber macht geltend, dass die von ihm gelegten Teilrechnungen der vertraglichen Vereinbarung entsprechen und als (jeweilige) Schlussrechnung deklariert worden seien. Pkt 15.3…

…in mehreren Abteilungen zu verrichtenden Werk ist im Zweifel vor allem dann auszugehen, wenn der Unternehmer eine Mehrheit voneinander unabhängiger Werke herzustellen hat (RIS Justiz RS0021979 [T1]). Die Rechtsansicht der Vorinstanzen, bei den von der Klägerin einheitlich angebotenen und vom Beklagten insgesamt beauftragten Leistungen im Zusammenhang mit der Sanierung bestehender und…

…§ 1170 zweiter Satz ABGB vorliegt, richtet sich nach dem Vertrag oder der Verkehrsauffassung (7 Ob 183/08z mwN; vgl RIS Justiz RS0021979). Von einem in mehreren Abteilungen zu verrichtenden Werk ist im Zweifel vor allem dann auszugehen, wenn der Unternehmer eine Mehrheit voneinander unabhängiger Werke herzustellen hat…