RS0010080 – OGH Rechtssatz

…127/64 SZ 37/139). Dieser Grundsatz gilt auch für die Ausmittlung des Schenkungspflichtteils; auch hier kommt es auf den Todeszeitpunkt an (vgl RIS-Justiz RS0010080, RS0012973). Maßgeblich ist demnach die angemessene Berücksichtigung des Verkehrswerts zu diesem Zeitpunkt (6 Ob 12/76 SZ 49/118), ebenso die Frage der tatsächlichen oder…

…nach der Verkehrsauffassung der Wert einer Sache vor allem in ihrem Ertrag oder sonstigen Nutzen, ist für die Bewertung regelmäßig der Ertragswert heranzuziehen (RIS Justiz RS0010080). Von der Rechtsprechung wird daher diese auch hier angewandte Methode als adäquate Wertermittlung angesehen (RIS Justiz RS0010086). Der Revisionswerber vermag nicht darzulegen, weshalb hier ein…

…erblicken. Im Hinblick auf die landwirtschaftliche Nutzung der Liegenschaft ist auch die Ermittlung des Übernahmspreises auf Basis des Ertragswerts nicht zu beanstanden (vgl RIS Justiz RS0010080). Die Entscheidung SZ 53/167 ist auf den vorliegenden Fall nicht anzuwenden, lag dieser doch ein Sachverhalt zugrunde, in dem die Erträgnisse der nur…

…Frage der Eigenschaft eines Hofes als geschlossener Hof beantwortet (RIS Justiz RS0063726). 2.1. Zur Wertermittlung liegt eine gefestigte Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs vor (RIS Justiz RS0010080, RS0063847; vgl auch RS0063876, RS0050409). 2.2. Nach ständiger Rechtsprechung bildet die Ermittlung des Übernahmswerts wegen der regelmäßigen Einzelfallbezogenheit dieser Frage keine Rechtsfrage iSd § …

…Bei der Wertermittlung darf der Verkehrswert jedenfalls dann nicht unberücksichtigt bleiben, wenn Ertragswert und Verkehrswert weit auseinanderklaffen (RIS Justiz RS0063847 [T4]; vgl auch RIS Justiz RS0010080, RS0063847, RS0050409). Diese zum Tiroler Höfegesetz entwickelte Rechtsprechung kann in Anbetracht der gleichen Zielsetzung des Kärntner ErbhöfeG auch auf die Kärntner Rechtslage übertragen werden. Nach…

…T6]). 2.2. Auch die Wahl der Berechnungsmethode des gemeinen Wertes ist jeweils einzelfallbezogen und bildet daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0010082, RS0010080 [T9]). 2.3. In welchem Ausmaß eine Liegenschaftsübergabe als entgeltlich oder unentgeltlich zu werten ist, ist nach den Wertverhältnissen im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zu beurteilen (RIS…

…erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG ist (6 Ob 121/10b mwN; RIS-Justiz RS0050409 [T1], vgl RS0010080 [T9]). 5. Die vom Rekursgericht für erheblich erachtete Rechtsfrage ist in der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs beantwortet. Rechtsfragen im Sinn des § 62…

…einen Mindestanteil am Nachlasswert sichern soll, kommt es bei der Pflichtteilsberechnung darauf an, welchen Wert der Gegenstand ganz allgemein für seinen Eigentümer hat (RIS-Justiz RS0010080[T7]). Beruht der Wert einer solchen Sache nach der Verkehrsauffassung, insbesondere, weil ein wirtschaftlicher und funktioneller Zusammenhang mit einem bestehenden Bauerngut (geschlossener Hof) besteht, vor…

…der Verkehrswert angemessen berücksichtigt werden, und zwar um so stärker, je größer der Verkehr mit derartigen Liegenschaften im Zeitpunkt des Todes des Erblassers tatsächlich war ( RS0010080 ). Bei auffallendem Missverhältnis zwischen dem Verkehrswert und dem Ertragswert ist für die bei der Pflichtteilsberechnung erforderliche Ermittlung des Schätzwerts der Landwirtschaft durch Errechnung des arithmetischen…

…auf einen oder mehrere namentlich genannte Arbeitgeber beschränken, gilt nichts anderes. Maßgeblich ist, welchen Willen des Normgebers der Leser dem Text entnehmen kann (RIS Justiz RS0010080 ua). In erster Linie ist bei der Auslegung eines Kollektivvertrags der Wortsinn - auch im Zusammenhang mit den übrigen Regelungen - zu erforschen und die sich aus…

…angemessen berücksichtigt werden, und zwar um so stärker, je größer der Verkehr mit derartigen Liegenschaften im Zeitpunkt des Todes des Erblassers tatsächlich war (RIS Justiz RS0010080). Bei auffallendem Missverhältnis zwischen dem Verkehrswert und dem Ertragswert ist für die bei der Pflichtteilsberechnung erforderliche Ermittlung des Schätzwerts der Landwirtschaft durch Errechnung des arithmetischen…