RS0030153 – OGH Rechtssatz

…Differenzrechnung zu ermitteln. Es ist zunächst der hypothetische heutige Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis zu ermitteln und von diesem Betrag der heutige tatsächliche Vermögenswert abzuziehen ( RS0030153 ; RS0018239 ). [6] 2. Es ist ständige Rechtsprechung, dass der Geschädigte für den Eintritt des von ihm behaupteten Schadens beweispflichtig ist ( RS0022759 ). [7] 3. Die Rechtsauffassung…

…Verletzung einer vertraglichen Aufklärungs- und Informationspflicht ist der Geschädigte daher so zu stellen, wie er stünde, wäre er ordnungsgemäß aufgeklärt worden (RIS-Justiz RS0016374; RS0108267; RS0030153). Der Schaden ist durch eine Differenzrechnung zu ermitteln; es ist zunächst der hypothetische heutige Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis zu ermitteln und von diesem Betrag…

…richtig darauf hingewiesen, dass allein der Auftragswert noch nicht den Schaden darstellt, sondern der Schaden im Sinne einer Differenzberechnung zur ermitteln ist (vgl RIS-Justiz RS0030153 mit zahlreichen wN, etwa zuletzt SZ 68/133 und SZ 68/189; zur konkreten Ermittlung des Verdienstentganges RS0030680). Dazu wurde aber von der Klägerin gar…

…er bei korrekter Information die tatsächlich gezeichneten Wertpapiere nicht erworben hätte, sondern auch für die Wahl einer hypothetischen Alternativanlage bei korrekter Information und deren Entwicklung (RS0030153 [T25], jüngst 3 Ob 109/19d). Es steht fest, dass der Kläger bei einem mangelfreien Prospekt in einen Bausparvertrag oder einen Fonds investiert…

…tatsächlichen Veräußerung; auf eine hypothetische Alternativveranlagung kommt es in einem solchen Fall mangels vorgefasstem Anlageentschluss nicht an (RIS Justiz 4 Ob 19/12s = RS0030153 [T24] = RS0120784 [T16] = RS0108267 [T13]). Der Gesichtspunkt der Zurechnung der Unterlassung der Beratung im Rahmen noch zu tätigender Ankäufe für den Schaden, der daraus resultiert…

…Differenz zwischen der Vermögenslage der Klägerin, wie sie sich im Beurteilungszeitpunkt ohne schädigendes Ereignis darstellen würde, und dem nach dem schädigenden Ereignis tatsächlich vorhandenen Vermögensstand (RS0030153; RS0016377 [T15]; RS0022706 [T7]; RS0023549 [T28]). [79] Dem erstinstanzlichen Klagevorbringen kann dazu entnommen werden, dass die Klägerin die Liegenschaft mit dem Haus ohne Aufklärungspflichtverletzung nicht…

…ermitteln; es ist zunächst der hypothetische heutige Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis zu ermitteln und von diesem Betrag der heutige tatsächliche Vermögenswert abzuziehen (RIS-Justiz RS0030153; 7 Ob 149/03t mwN). Dass die Klägerin den Versicherungsvertrag nicht aufgelöst hat, sondern - in Erfüllung ihrer Schadensminderungspflicht - nur prämienfrei stellte, kann ihr nicht zum…

…hypothetische Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis zu ermitteln und von diesem Betrag der tatsächliche Vermögensstand abzuziehen (7 Ob 77/10i mwN; RIS Justiz RS0030153 [T1, T11]). Bei der Beurteilung der hypothetischen Entwicklung des Vermögens des Klägers ist auch zu berücksichtigen, welche hypothetisch andere Veranlagungsform der geschädigte Anleger gewählt hätte…

…Vermögenslage des Geschädigten, wie sie sich im Beurteilungszeitpunkt ohne schädigendes Ereignis darstellen würde, und dem nach dem schädigenden Ereignis nun tatsächlich vorhandenen Vermögensstand (RIS Justiz RS0030153). Ein ersatzfähiger positiver Verdienstentgangsschaden (und nicht nur entgangener Gewinn) ist bereits dann eingetreten, wenn eine rechtlich gesicherte Position besteht, den Gewinn zu erzielen (RIS Justiz…

…Ereignis nun tatsächlich vorhandenen Vermögensstand (1 Ob 620/94; 7 Ob 103/98t; 1 Ob 15/02s; RIS Justiz RS0030153, RS0030119). 4. Auch auf einen Ausgleichsanspruch nach § 364b ABGB ist die Bestimmung des § 1323 ABGB anzuwenden. Es genügt also, dass der…

…Rahmen einer Differenzrechnung muss der hypothetische heutige Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis ermittelt und von diesem Betrag der heutige tatsächliche Vermögenswert abgezogen werden (RIS-Justiz RS0030153 [T1 und T11]), dies in der Regel bezogen auf den Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz (8 Ob 123/05d). Konsequent und zu…

…Vermögenslage des Geschädigten, wie sie sich im Beurteilungszeitpunkt ohne schädigendes Ereignis darstellen würde, und dem nach dem schädigenden Ereignis nun tatsächlich vorhandenen Vermögensstand (RIS Justiz RS0030153). Das vom Geschäftsführer der Beklagten gestellte Anbot zum Wiederverkauf der Liegenschaft wurde bereits am Tag nach Zustandekommen des Vertrags mit dem Auftraggeber der Beklagten von…

…Alternativanlage trifft den klagenden Anleger unter der Voraussetzung, dass er bei korrekter Beratung überhaupt veranlagt hätte, wovon bei einem vorgefassten Anlageentschluss auszugehen ist (RIS Justiz RS0030153 [T19, T20, T25]; RS0106890 [T27, T29]). Richtig ist, dass die Klägerin – trotz entsprechenden Einwands der Erstbeklagten – kein (ausdrückliches) Vorbringen dazu erstattet hat, ob…

…ermitteln; es ist zunächst der hypothetische heutige Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis zu ermitteln und von diesem Betrag der heutige tatsächliche Vermögenswert abzuziehen (RIS-Justiz RS0030153). Der Beurteilung, ob das Klagsvorbringen ausreicht, um diese Vermögensstände zu präzisieren, kommt keine über den hier vorliegenden besonderen Einzelfall hinausgehende Bedeutung zu. Bei der Prüfung…

…zwischen der Vermögenslage des Geschädigten, wie es sich im Beurteilungszeitpunkt ohne schädigendes Ereignis darstellen würde und demnach dem schädigenden Ereignis tatsächlich vorhandenen Vermögensstand (RIS Justiz RS0030153; 1 Ob 192/15i). 9. Eine Unterlassung ist dann für den Schaden kausal, wenn die Vornahme der gebotenen Handlung das Eintreten des…

…nicht gekauft hätten. Die Kläger sind so zu stellen, wie sie stünden, wenn sie von der Beklagten ordnungsgemäß aufgeklärt worden wären (vgl RIS Justiz RS0108267, RS0030153). Die ungenügende Aufklärung durch die Beklagte hat aber nicht Mehrkosten beim Bau (Klagebegehren) verursacht, sondern allenfalls die Kläger zur Leistung eines überhöhten Kaufpreises veranlasst, was…

…zu stellen, wie er stünde, wenn die Pflichtverletzung nicht begangen worden wäre (RIS Justiz RS0016734). Der Schaden ist durch eine Differenzrechnung zu ermitteln (RIS Justiz RS0030153). Mit dem Argument, dass dazu dem von den Klägern bezahlte Kaufpreis der Verkehrswert der Liegenschaft gegenüberzustellen sei, übergeht die Revisionswerberin, dass die Kläger diese bereits…

…ZPO Rz 15: RS0124818 [Entstehen einer Erkrankung]; RS0026101; RS0022782 [Kausalität für Schaden]; RS0022706 [Anwaltsfehler, fiktiver sonstiger Prozessverlauf]; RS0038222; RS0026412 [T13] [ärztliche Behandlungsfehler]; RS0022900 [T28]; RS0030153 [T26, T37, T38] [Kausalität der Unterlassung; hypothetische Alternativveranlagung]). [17] 4.1 Zum Verdienstentgang lässt sich die Rechtsprechung wie folgt zusammenfassen: Soweit es darum geht festzustellen…

…GesRZ 1977, 23; SZ 51/7; SZ 53/107 = EvBl 1981, 206/59 = NZ 1981, 105; RIS Justiz RS0030153; vgl etwa zuletzt 1 Ob 15/02s). Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichtes ist die gegenständliche Klage daher ausreichend substantiiert. Eine detailliertere Schadensdarstellung konnte…

…ohne das schädigende Ereignis und dem heutigen tatsächlichen Vermögenswert [also dem Marktwert der Wohnung, nicht aber dem geminderten Wert auf Basis des vereinbarten Preises] entspräche, RS0030153) scheitert. Sie bezogen sich zur Berechnung des von ihnen begehrten Schadens – im Gegenteil – ausdrücklich darauf, dass sie im Besitz einer Wohnung seien, die…

…des Geschädigten, wie sie sich im Beurteilungszeitpunkt ohne schädigendes Ereignis darstellen würde, und dem nach dem schädigenden Ereignis nun tatsächlich vorhandenen Vermögensstand (s RIS Justiz RS0030153). Der Beklagte bringt dazu vor, dass die Differenz zwischen dem Verkehrswert der Liegenschaft und dem erzielbaren Verkaufspreis von 320.000 EUR als entgangener Gewinn zu…

…Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis ist der heutige tatsächliche Vermögenswert abzuziehen (stRsp, EvBl 1977/140 = GesRZ 1977, 23; SZ 72/55 ua, RIS Justiz RS0030153; Koziol , Haftpflichtrecht 3 I Rz 2/77 und 2/19; Harrer in Schwimann 2 § 1293 ABGB Rz 5). Dieser Rechtslage haben…

…ermitteln; es ist zunächst der hypothetische heutige Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis zu ermitteln und von diesem Betrag der heutige tatsächliche Vermögenswert abzuziehen (RIS-Justiz RS0030153). 2.1. Bei den von der Klägerin aufgezeigten Gegenforderungspositionen handelt es sich um Mangelfolgeschäden in Form von dem Beklagten infolge des mangelhaften Futtermittels entgangenen Betriebseinnahmen…

…Differenzrechnung zu ermitteln; es ist zunächst der hypothetische heutige Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis zu ermitteln und von diesem Betrag der heutige tatsächliche Vermögenswert abzuziehen (RS0030153). 2. Dem Umstand, dass ein schädigendes Ereignis dem Geschädigten auch Vorteile bringen kann, wird mit der Vorteilsausgleichung Rechnung getragen (s nur Koziol , Haftpflichtrecht I…

…05d uva) verlangen, so gestellt zu werden, wie er stünde, wenn der Berater pflichtgemäß gehandelt, ihn also richtig und vollständig beraten hätte (RIS Justiz RS0108267; RS0030153). Einzelne aus der Umschuldung resultierende Vorteile, wie ein einmaliger Kursgewinn und eine Senkung der laufenden Aufwendungen, sind mangels Gleichartigkeit nicht geeignet, den systemimmanenten realen Schaden…

…auf eine hypothetische Alternativveranlagung kommt es in einem solchen Fall mangels vorgefasstem Anlageentschluss nicht an (4 Ob 19/12s = RIS Justiz RS0108267 [T13] = RS0030153 [T24]). Davon abzugehen besteht hier schon deshalb kein Anlass, weil feststeht, dass die Klägerin die Aktien verkaufen wollte, um mit dem Erlös das Lombarddarlehen zu…

…auch bei der Ermittlung des „rechnerischen“ Schadens nach Veräußerung oder bei Wertlosigkeit der Anlage (4 Ob 67/12z mwN; RIS-Justiz RS0030153 [T22, T25, T36]) – der Kläger zu führen. C. Ergebnis und Kosten: 1. Aus den angeführten Gründen ist das Zahlungsbegehren mit Teilurteil im Ausmaß…

…ua). Die Klägerin ist daher so zu stellen, als ob sie vom Beklagten ordnungsgemäß über die Höhe der Heizkosten aufgeklärt worden wäre (vgl RIS Justiz RS0030153; RS0108267 [T3]). 2.2. Diesen Grundsätzen der Rechtsprechung ist das Berufungsgericht gefolgt. Dass einem Kunden aufgrund unrichtiger Information eines Immobilienmaklers über die gute Beheizbarkeit der…

…schädigendes Ereignis darstellen würde, und dem nach dem schädigenden Ereignis nun tatsächlich vorhandenen Vermögensstand (4 Ob 140/12k mit Hinweis auf RIS Justiz RS0030153). 8.4. Die Klägerin begehrt Geldersatz, also den rechnerischen Schaden. Dieses Begehren setzt zwar im Allgemeinen voraus, dass die Klägerin das aufgrund der mangelhaften Beratung…

…1.1. Zunächst hat der Geschädigte seinen Schaden zu beweisen, also auch seinen Verdienstentgang, der in der Differenz zwischen seinen tatsächlichen und fiktiven Einkünften besteht (RS0030153). Die Beweislast dafür, wie und mit welchem Erfolg er seine Arbeitskraft nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge ohne den Unfall eingesetzt hätte, liegt daher ebenfalls…

…entgangene Gewinn zu, so ist der Geschädigte so zu stellen, wie er nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge ohne das schädigende Ereignis stünde (RIS Justiz RS0030153). 3.3 Die Beurteilung des Berufungsgerichts, dass die Beklagten für den entgangenen Gewinn und die frustrierten Aufwendungen der Klägerin aus der sittenwidrigen Schädigung im Sinn des…

…der heutige tatsächliche Vermögenswert abzuziehen (7 Ob 77/11s, 1 Ob 78/07p, 9 Ob 56/11t; RIS Justiz RS0030153). 6.3. Darauf, dass nicht festgestellt werden konnte, dass die Kläger das Haus nicht gekauft hätten, wenn dieses eine andere als im vom Fünftbeklagten erstellten Energieausweis…

…Differenzrechnung zu ermitteln; es ist zunächst der hypothetische heutige Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis zu ermitteln und von diesem Betrag der heutige tatsächliche Vermögenswert abzuziehen (RS0030153). 2. Dem Umstand, dass ein schädigendes Ereignis dem Geschädigten auch Vorteile bringen kann, wird mit der Vorteilsausgleichung Rechnung getragen (s nur Koziol , Haftpflichtrecht I 3…

…Differenzrechnung zu ermitteln; es ist zunächst der hypothetische heutige Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis zu ermitteln und von diesem Betrag der heutige tatsächliche Vermögenswert abzuziehen (RS0030153). [5] Der Kläger macht einen Vermögensschaden geltend, der sich aus der Minderung seines „Marktwertes“ als Eishockeyspieler ergeben soll. Er verweist dazu auf die…

…zur Ermittlung des Schadens des Klägers entspricht der Judikatur: Der Kläger ist so zu stellen, wie er ohne pflichtwidriges Verhalten des Zweitbeklagten stünde (RIS Justiz RS0030153; RS0022104). Dabei sind sämtliche Auswirkungen auf sein Vermögen zu berücksichtigen (8 Ob 123/05d = SZ 2006/28), also auch die Nutzung des Hauses…

…des Geschädigten, wie sie sich im Beurteilungszeitpunkt ohne schädigendes Ereignis darstellen würde, und dem nach dem schädigenden Ereignis nun tatsächlich vorhandenen Vermögensstand (vgl RIS-Justiz RS0030153). Das Geldersatzbegehren setzt im Allgemeinen voraus, dass der Kläger das aufgrund der mangelhaften Beratung (hier: Abschlussprüfung) erworbene Anlageprodukt verkauft hat und dann den Differenzschaden geltend…

…Differenzrechnung zu ermitteln; es ist zunächst der hypothetische heutige Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis zu ermitteln und von diesem Betrag der heutige tatsächliche Vermögenswert abzuziehen (RS0030153). 1.4.2 Der Schadenersatzanspruch gegen den Beklagten resultiert aus dessen voreiliger Annahme des Abschlusses des dritten Bauabschnitts und der daraufhin erfolgten vorzeitigen Auszahlung der dritten…

…des Geschädigten, wie sie sich im Beurteilungszeitpunkt ohne das schädigende Ereignis darstellen würde, und dem nach dem schädigenden Ereignis nun tatsächlich vorhandenen Vermögensstand (RIS Justiz RS0030153; Koziol/Welser aaO II 324; Reischauer aaO § 1293 Rz 2a). Der geltend gemachte Schaden setzt voraus, dass die Kläger auch bei richtiger…

…nicht eingetreten wäre. Grundsätzlich ist zunächst der hypothetische heutige Vermögensstand ohne das schädigende Ereignis zu ermitteln und von diesem Betrag der heutige tatsächliche Vermögenswert abzuziehen (RS0030153). [14] 3.2 Richtig ist, dass dem Umstand, dass ein schädigendes Ereignis dem Geschädigten auch Vorteile bringen kann, mit der Vorteilsausgleichung Rechnung getragen wird ( Koziol…

…rechnerischem Schaden die in Geld messbare Verminderung des Vermögens oder eines Vermögensgutes des Geschädigten. Der rechnerische Schaden wird stets durch eine Differenzrechnung ermittelt (RIS Justiz RS0030153 [T28]). Bei einer Kapitalveranlagung liegt ein zu ersetzender Schaden bereits darin, dass ein Anleger kein wertstabiles (wie von ihm gewünscht), sondern ein Kursschwankungen unterliegendes Wertpapier…