RS0011313 – OGH Rechtssatz

…bücherliche Eintragung gegen die Erben ist daher mit wenigen hier nicht relevanten Ausnahmen unzulässig, auch wenn sie bereits nach materiellem Recht Liegenschaftseigentümer sind (RIS Justiz RS0011313). In Ansehung von Grundbuchseintragungen ist die Tatsache der erfolgten Einantwortung bis zur Einverleibung des Eigentumsrechts der Erben im Grundbuch folgerichtig nicht zu berücksichtigen (3 …

…§ 21 und 94 GBG verhindern im Grundbuchsverkehr grundsätzlich jede Bedachtnahme auf die tatsächlichen Eigentumsverhältnisse, solange sie nicht im Grundbuch ihren Niederschlag gefunden haben (RS0011313 [T1]). [18] 3.2 Gemäß § 23 GBG ist nach der Veräußerung eines zu einer Verlassenschaft gehörenden unbeweglichen Guts dem Erwerber seine Eintragung unmittelbar…

…Bedachtnahme auf die tatsächlichen Eigentumsverhältnisse, solange sie nicht im Grundbuch ihren Niederschlag gefunden haben (5 Ob 1057/93, SZ 49/104, RIS Justiz RS0011313). In der Rechtsprechung wurde daher bisher die Auffassung vertreten, dass eine bücherliche Eintragung gegen den Erben unzulässig ist, auch wenn er bereits nach materiellem Recht…

…die §§ 21 und 94 GBG im Grundbuchsverkehr jede Bedachtnahme auf die tatsächlichen Eigentumsverhältnisse, solange sie nicht im Grundbuch ihren Niederschlag gefunden haben (RS0011313). Davon macht § 22 GBG nur scheinbar eine Ausnahme, nach dessen ersten Sa tz der letzte Übernehmer unter Nachweis seiner Vormänner verlangen kann, dass…

… 21 und 94 GBG im Grundbuchsverkehr jede Bedachtnahme auf die tatsächlichen Eigentumsverhältnisse hindern, solange sie nicht im Grundbuch ihren Niederschlag gefunden haben (RIS Justiz RS0011313 [T1]). Eintragungen im Grundbuch sind gemäß § 21 GBG nur gegen den zulässig, der zur Zeit des Ansuchens als Eigentümer der Liegenschaft oder des…

…§ 21 und 94 GBG im Grundbuchsverkehr jede Bedachtnahme auf die tatsächlichen Eigentumsverhältnisse, solange sie nicht im Grundbuch ihren Niederschlag gefunden haben (RIS Justiz RS0011313 [T1]). Eintragungen im Grundbuch sind gemäß § 21 GBG nur wider den zulässig, der zur Zeit des Ansuchens als Eigentümer der Liegenschaft oder des…

…zum Tragen. Erst jüngst wurde im vergleichbaren Fall des Eigentumsübergangs auf einen Erben in der E 5 Ob 222/03p (mwN; RIS Justiz RS0011313, RS0118853) ausgesprochen, dass zwar der Erbe trotz der Bestimmung des § 436 ABGB Eigentum an einer Liegenschaft mit der Einantwortung und nicht erst mit…