RS0040579 – OGH Rechtssatz

…Tatsacheninstanzen zu beurteilen ist. Gerichtliche Sachverständigengutachten sind in dritter Instanz nur bei einem Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks (RIS Justiz RS0040579 [T1]) bekämpfbar. Einen solchen zeigt der Revisionswerber nicht auf. 2.2 Nach § 480 Abs 1 ZPO idF Budgetbegleitgesetz 2009 ist eine…

…gelegenen Behandlungsfehler in Frage zu stellen, scheitern. Sie vermag insbesondere auch keinen Verstoß des von den Vorinstanzen herangezogenen ärztlichen Gutachtens gegen zwingende Denkgesetze (RIS Justiz RS0040579 [T1]) darzulegen. Der Umstand, dass ein Privatgutachter eine andere Meinung als die beiden im erstinstanzlichen Verfahren und im Strafprozess beigezogenen Sachverständigen vertreten mag, reicht dafür…

…den Tatsacheninstanzen verwertetes Sachverständigengutachten die getroffenen Feststellungen stützt und das Gutachten erschöpfend ist. Auch die Grundlagen eines Sachverständigengutachtens können nicht mit Revision bekämpft werden (RS0043163; RS0040579). Mit ihren – die erfolglos vorgebrachten Argumente der Beweisrüge ihrer Berufung wiederholenden – Ausführungen, dass die Schlussfolgerungen der Sachverständigen zur Schadenshöhe von falschen Prämissen ausgingen…

…mwN). Die Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten beim Obersten Gerichtshof ist nur insoweit möglich, als dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze unterlaufen ist (RIS Justiz RS0040579), wovon aber hier nicht auszugehen ist. Mit den Ausführungen unter Punkt 3. b) 1 der Rechtsmittelschrift wird keine Rechtsfrage angesprochen, sondern die Beweiswürdigung des Rekursgerichts…

…durchführbar sei. Dass dem Berufungsgericht bei der Verwertung dieses Sachverständigengutachtens ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen wäre (RIS-Justiz RS0040579 [T1]; RS00431222 [T5]; RS0043168 [T2]) wird in der Revision nicht aufgezeigt. Eine gesetzmäßig ausgeführte, von dem vom Berufungsgericht festgestellten Sachverhalt ausgehende Rechtsrüge liegt nicht vor…

…denn, dass gegen zwingende Denkgesetze verstoßen wird oder die vom Gericht gewählte Methode auf abstrakten Überlegungen ohne entsprechende Tatsachenermittlungen basieren würde (RIS Justiz RS0118604 [T3]; RS0040579 [T1]; RS0043356 [T7]; RS0043122; RS0043168 [T2]). Das ist hier nicht der Fall. 2.1 Die Revisionswerberin kritisiert nicht die Vergleichswertmethode des Sachverständigen, sondern die Auswahl…

…eine auf dem Sachverständigengutachten beruhende Tatfrage, die nur dann mit Revision releviert werden dürfte, wenn das Ergebnis des Gutachtens gegen zwingende Denkgesetze verstößt (RIS Justiz RS0040579 [T1]). Hier hat der Sachverständige jedoch völlig schlüssig und nachvollziehbar unter Heranziehung der sich im ersten Anbot der klagenden Partei ohne Montageleistung der beklagten Partei…

…RS0113643). Vor dem Obersten Gerichtshof kann die Zulänglichkeit der Grundlagen eines Sachverständigengutachtens nicht erörtert werden, wenn das Gutachten in formeller Hinsicht den gesetzlichen Vorschriften entspricht (RS0040579). Die Anfechtung der Ergebnisse eines Sachverständigengutachtens ist nur insoweit (als unrichtige rechtliche Beurteilung) möglich, wenn ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen…

…stellen. Der Revisionswerber vermag keinen Verstoß des von den Vorinstanzen herangezogenen ärztlichen Gutachtens gegen zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks darzulegen (RIS Justiz RS0040579 [T1]). Da der Kläger in seiner Revision keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO aufzeigt, war die außerordentliche Revision…

…RS0042963). Die Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten beim Obersten Gerichtshof ist nur insoweit möglich, als dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze unterlaufen ist (RIS-Justiz RS0040579), wovon hier aber nicht auszugehen ist. Zur Ermittlung der objektiven Ertragsfähigkeit eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebes sind bei der Beurteilung der Erbhofeigenschaft auch Nutzungsmöglichkeiten im…

…verwertetes Sachverständigengutachten die getroffenen Feststellungen stützt und das Gutachten erschöpfend ist. Auch die Grundlagen eines Sachverständigengutachtens können nicht mit Revision bekämpft werden (RIS Justiz RS0043163; RS0040579). Abgesehen davon, dass die Klägerin ihre Rüge zum Sachverständigengutachten im Revisionsverfahren somit nicht wiederholen kann, besteht diese vor allem in pauschalen Vorwürfen und Gegenbehauptungen zu…

…Ergebnisse von Sachverständigengutachten beim Obersten Gerichtshof ist nur insoweit möglich, als dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze unterlaufen ist (6 Ob 110/04a; RIS-Justiz RS0040579), wovon hier aber nicht auszugehen ist. Das Rekursgericht hat die Beweiswürdigung des Erstgerichts mit nachvollziehbaren Überlegungen geprüft und in seiner Entscheidung festgehalten (RIS-Justiz RS0042993…