RS0019608 – OGH Rechtssatz

…Beklagte darauf vertrauen durfte, dass die Informationen von Dr. C* weitergegeben werden. Wer – wie hier Dr. C* - Erklärungen zu übermitteln hat, ist bloßer Bote (RS0019608). Einer eigenen Vollmacht bedarf es nicht. Die Beklagte, die die Vertretung erst nach der vorbereitenden Tagsatzung übernahm, durfte zu Recht davon ausgehen, dass der Kläger…

…durch einen Rechtsschein, der nicht gegeben sei – festgestellt habe. 2.1.1. Bote ist, wer eine fremde – schriftliche oder mündliche – Erklärung bloß überbringt (Erklärungsbote; RS0019608) oder entgegennimmt (Empfangsbote). Im Gegensatz zum Stellvertreter kommt dem Erklärungsboten somit keinerlei Spielraum zu; ebenso wenig bildet der Bote einen eigenen Geschäftswillen ( Bydlinski in KBB…