RS0013017 – OGH Rechtssatz

…Ob 108/06k; zur Einwendungspflicht der Unzulänglichkeit des Nachlasses im Titelverfahren RIS Justiz RS0013013, zuletzt 2 Ob 150/05f und RIS Justiz RS0013017 jeweils mwN). Für den Umfang der Haftung des bedingt erklärten Erben ist der Wert des Nachlasses zur Zeit der Einantwortung entscheidend (RIS Justiz RS0047846, zuletzt…

…RS0001192, zuletzt 6 Ob 108/06k; zur Einwendungspflicht der Unzulänglichkeit des Nachlasses im Titelverfahren RIS Justiz RS0013013, zuletzt 2 Ob 150/05f, und RIS Justiz RS0013017 jeweils mwN). Für den Umfang der Haftung des bedingt erklärten Erben ist der Wert des Nachlasses zur Zeit der Einantwortung entscheidend (RIS Justiz RS0047846, zuletzt…

…Berufungsgericht hat auch grundsätzlich zu Recht auf deren beschränkte Haftung Bedacht genommen, weil sie von den Beklagten in ausreichend konkretem Maß (vgl RIS Justiz RS0013013, RS0013017, RS0012663) eingewendet wurde. Es gelangte allerdings nicht zum richtigen Ergebnis. 3.3. Für den Umfang der Haftung des bedingt erbserklärten Erben ist der Wert des Nachlasses…

…muss der Schuldner die Unzulänglichkeit des Nachlasses einwenden und beweisen ( RS0013013 ). Der Verweis auf die bedingte Erbserklärung und die Überschuldung des Nachlasses genügen daher nicht ( RS0013017 ). [59] 6.2.4 Die Beklagte beschränkte ihre Ausführungen in diesem Zusammenhang darauf, dass dem Nachlass hinsichtlich des von ihr entgegengenommenen Betrags von 27.707,37 EUR…

…RS0038441). Die bedingte Erbantrittserklärung steht einer Verurteilung der Klägerin nicht entgegen, weil sie die Unzulänglichkeit der Verlassenschaft nach § 802 ABGB nicht eingewendet hat (RS0013017). Wohl aber beruft sich die Klägerin auf die Haftungsbeschränkung nach § 107 Abs 5 ASVG. [7] 2. Dazu ist auszuführen, dass §…