RS0094918 – OGH Rechtssatz

…zu einem Vermögens schaden (in Höhe der Preisdifferenz) führt (insoweit zutreffend ON 834a PS 49; US 194, 197; vgl RIS Justiz RS0094918 ; Kirchbacher/Sadoghi in WK 2 § 153 Rz 28). [52] Der in der Hauptverhandlung am 13. Februar 2020 gestellte Antrag auf…

…dass ein Machthaber prinzipiell größtmöglichen spezifischen Nutzen für seinen Machtgeber zu erzielen hat, was einen Ankauf der Werbeartikel zum niedrigstmöglichen Preis bedingt hätte (RIS Justiz RS0094918), sodass es zur Verwirklichung des Tatbestands keiner Feststellungen zu Verstößen gegen konkret auferlegte einzelne Verpflichtungen bedurfte. Die Ausführungen zur Überzeugung des Beschwerdeführers von der Richtigkeit…

…dem Vermögensschutz des wirtschaftlich Berechtigten dienender) Anordnungen (Weisungen) oder des allgemeinen Grundsatzes, der jeden Machthaber verpflichtet, dem Machtgeber größtmöglichen Nutzen zu verschaffen (vgl RIS Justiz RS0094918; Kirchbacher/Presslauer in WK 2 StGB § 153 Rz 28), ergeben. Letzteres kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die Vertretungshandlung (ex ante…

…Rechtsgeschäft eine tatbestandsmäßige Verletzung des allgemeinen Grundsatzes, dem Machtgeber größtmöglichen Nutzen zu verschaffen und jedes den Interessen des Vertretenen abträgliche Verhalten zu unterlassen (RIS Justiz RS0094918, jüngst 17 Os 8/18g, Kirchbacher/Presslauer in WK 2 StGB § 153 Rz 28). Für Machthaber juristischer Personen des öffentlichen…