RS0019737 – OGH Rechtssatz

… Unter einer Geschäftsführung ohne Auftrag ist die eigenmächtige Besorgung der Angelegenheiten eines anderen (des Geschäftsherrn) in der Absicht, dessen Interessen zu fördern, zu verstehen ( RS0019737 ). Dass die Klägerin bei der Pflege ihres Bruders die Absicht hatte, die Interessen des Beklagten zu fördern, hat sie in erster Instanz weder vorgebracht, noch…

…Rz 9 mwN). Wesentlich ist, dass die Geschäftsführung eigenmächtig erfolgt, der Geschäftsführer maßt sich damit die Geschäftsbesorgung an ( 2 Ob 55/16a ; RS0019737 ; Lurger in Kletečka/Schauer 1.08 § 1035 ABGB Rz 7 ). [19] 4.2. Eine Geschäftsführung ohne Auftrag musste im Anlassfall schon deshalb scheitern…

…Absicht, ein fremdes Geschäft zu besorgen (RIS Justiz RS0019735). Die Geschäftsführung ohne Auftrag muss eigenmächtig erfolgen, der Geschäftsführer sich also die Geschäftsbesorgung anmaßen (RIS Justiz RS0019737). Davon kann nach dem hier festgestellten Sachverhalt keine Rede sein. 4. Der zu einem – im Übrigem, wie auch die Revision ausführt, zu einem bestehenden…

…zu fördern, zu verstehen. Wesentlich ist, dass die Geschäftsführung eigenmächtig erfolgt, dass sich der Geschäftsführer die Geschäftsbesorgung sohin anmaßt (1 Ob 2305/96v; RIS-Justiz RS0019737). Geschäftsführung ohne Auftrag wird in Fällen des Zusammentreffens von Eigen- und Fremdinteressen von der weit überwiegenden Rechtsprechung bejaht (Rummel in Rummel, ABGB3 § 1035 Rz…

…RS0110702). Unter einer Geschäftsführung ohne Auftrag ist die eigenmächtige Besorgung der Angelegenheiten eines anderen in der Absicht, dessen Interessen zu fördern, zu verstehen (RIS-Justiz RS0019737; ähnlich 1 Ob 34/87 = SZ 60/235; RS0085741). Geschäftsführung ohne Auftrag wird zwar grundsätzlich auch in Fällen des Zusammentreffens von Eigen…

…wahren ( Apathy in Schwimann/Kodek , ABGB 4 § 1035 Rz 1; Koziol in KBB 4 § 1035 Rz 1; RIS-Justiz RS0019737; zuletzt etwa 1 Ob 226/06a, wobl 2007/74, 179 [Call] , und 1 Ob 90/11h, NZ 2012/103…