RS0040158 – OGH Rechtssatz

… 229/15t mwN). Ob diese Voraussetzungen zutreffen, obliegt allerdings ebenso der Beurteilung der Tatsacheninstanzen wie die Beurteilung der Stichhaltigkeit allenfalls angebotener Gegenbeweise (RIS Justiz RS0040158 [T2]; Rechberger in Fasching/Konecny 2 § 269 ZPO Rz 13 ff; Rechberger in Rechberger ZPO 4 § 269 Rz …

…Offenkundige Tatsachen müssen nicht einmal behauptet werden (RIS Justiz RS0040240). Die Frage der Offenkundigkeit einer Tatsache ist von den Tatsacheninstanzen zu beurteilen (vgl RIS Justiz RS0040158 [T2]; Rechberger in Rechberger/Fasching , Zivilprozessgesetze 3 § 269 ZPO Rz 14). Die vom Erstgericht eingangs seiner rechtlichen Beurteilung getätigten sehr allgemeinen Ausführungen…

…werden, sodass diese in der Folge keiner neuerlichen Beweisaufnahme bedarf. In diesem Sinne kann daher auch der Inhalt früherer Entscheidungen verwertet werden (vgl RIS Justiz RS0040158), wobei offenkundige Tatsachen nicht einmal behauptet werden müssen (RIS-Justiz RS0040240). 4. Da das Berufungsgericht sohin von einer vom Obersten Gerichtshof nicht gebilligten Rechtsansicht ausging…

… Ob 111/15i; 6 Ob 98/15b). In diesem Sinne kann auch der Inhalt früherer Entscheidungen verwertet werden (vgl RIS Justiz RS0040158), wobei offenkundige Tatsachen nicht einmal behauptet werden müssten (RIS Justiz RS0040240; 6 Ob 111/15i). Ob diese Voraussetzungen im vorliegenden Fall zutreffen, obliegt…