RS0043293 – OGH Rechtssatz

…Feststellungen zu einem Beweisthema vor, liegt damit in Wahrheit keine eindeutige und letztlich überhaupt keine Tatsachenfeststellung vor und kann eine rechtliche Beurteilung nicht erfolgen (RS0043182; RS0043293). 1.2. Im vorliegenden Fall hat der Sachverständige ausgeführt, dass aufgrund seiner Beobachtungen beim Kläger keine generelle Sturzgefahr besteht. Eine solche sei nur im Hinblick auf…

…in der Beweisrüge, die widersprüchliche Feststellungen behaupten, ist festzuhalten, dass Widersprüche der getroffenen Tatsachenfeststellungen untereinander eine Sonderform des sekundären Feststellungsmangels darstellen (vgl RIS-Justiz RS0043182, RS0043293, RS004274; Pochmarski/Tanczos/Kober, Berufung in der ZPO 4 , 189). Dementsprechend handelt es sich um eine Frage der rechtlichen Beurteilung, ob widersprüchliche Feststellungen vorliegen. Selbiges…