RS0031307 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Berufung gegen Urteil wegen fahrlässiger Körperverletzung und privatrechtlicher Ansprüche—OLG Graz Entscheidung

8Bs13/24h14. März 2024

…Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls für alles Ungemach, das der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RS0031040, RS0031307). Das Schmerzengeld ist nicht nach starren Regeln zu bemessen (RS0125618); bei den festgestellten Schmerzperioden handelt es sich um keine Berechnungsmethode. Die Schmerzperioden dienen nur zur…

Verkehrsunfall zwischen E-Bike-Fahrern: Schadenersatzansprüche nach Überholmanöver—OLG Linz Entscheidung

3R30/25i09. April 2025

…Ungemach, das der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global – nicht nach Schmerzperioden und bestimmten Tagessätzen – festzusetzen (RS0031307, RS0031415; 2 Ob 237/01v mwN). Bei der Bemessung des Schmerzengeldes ist einerseits auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen, andererseits zur Vermeidung einer…

Verkehrsunfall mit schwerwiegenden Verletzungen und Streit um Schmerzengeld und Behandlungskosten—OLG Linz Entscheidung

6R19/25v20. Februar 2025

…unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles für alles Ungemach, dass der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RS0031307). Das Schmerzengeld ist umso höher zu bemessen, je bedeutender die körperliche Verletzung, je länger die Heilung oder Gesundheitsstörung, je intensiver die mit der Verletzung verbundenen…

7Ob11/17v—OGH Entscheidung

26. April 2017

…273 ZPO) für alle negativen Folgen, die der Verletzte bereits erduldet hat bzw voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RIS Justiz RS0031040; RS0031307). Die festgestellten Beeinträchtigungen der Klägerin rechtfertigen jedenfalls kein höheres als das bereits vom Erstgericht rechtskräftig zuerkannte Schmerzengeld von 800 EUR, sodass sich weitere Ausführungen…

9Ob38/07i—OGH Entscheidung

08. Februar 2008

…05i; RIS-Justiz RS0106890 ua). Das Schmerzengeld soll grundsätzlich eine einmalige Abfindung für jenes Ungemach sein, das der Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat (RIS-Justiz RS0031307 ua). Es ist daher als Gesamtentschädigung im Rahmen einer Globalbemessung auszumitteln ( Danzl/Gutièrrez-Lobos/Müller , Schmerzengeld 8 170 ff; 2 Ob 15/96; RIS-Justiz…

2Ob314/02v—OGH Entscheidung

30. Januar 2003

…hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (Danzl in Danzl/Gutiérrez Lobos/Müller, Schmerzengeld7, 88 und 166, jeweils mwN; RIS Justiz RS0031307; ZVR 1999/50). Wenngleich bei der Bemessung des Schmerzengeldes auf die Umstände des Einzelfalles Bedacht zu nehmen ist, ist doch zur Vermeidung von Ungleichheiten…

5Ob41/19v—OGH Entscheidung

25. April 2019

…Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat. Es soll daher den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen erfassen, auch soweit es für die Zukunft beurteilt werden kann (RIS Justiz RS0031307). Das Gericht hat daher das Schmerzengeld im Regelfall global zu bemessen, wenn keine besonderen Gründe für eine zeitliche Einschränkung bestehen (RS0031196, RS0031055). Künftige nach dem…

2Ob217/16z—OGH Entscheidung

28. März 2017

…Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat. Es soll den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen, auch so weit es für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RIS Justiz RS0031307). Hiebei müssen auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge zu erwartende körperliche und seelische Schmerzen einbezogen werden (RIS-Justiz RS0031307 [T4]; 2 Ob 175…

7Ob61/10m—OGH Entscheidung

01. September 2010

…Zukunft beurteilt werden kann, erfassen. Daher müssen auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge zu erwartende körperliche und seelische Schmerzen einbezogen werden (RIS-Justiz RS0031307 [T4]). Bei der Bemessung des Schmerzengelds ist einerseits auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen, andererseits zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Rechtsprechung ein objektiver Maßstab…

2Ob295/01y—OGH Entscheidung

06. Dezember 2001

…und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (Danzl in Danzl/Gutiérrez-Lobos/Müller, Schmerzengeld 7 , 88 und 166, jeweils mwN; RIS-Justiz RS0031307; ZVR 1999/50). Wenngleich bei der Bemessung des Schmerzengeldes auf die Umstände des Einzelfalls Bedacht zu nehmen ist, ist doch zur Vermeidung von Ungleichheiten auch…

2Ob101/05z—OGH Entscheidung

01. September 2005

…hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (ZVR 2004/43 mwN; 2 Ob 261/04b; 7 Ob 29/05y; RIS-Justiz RS0031307; Danzl aaO 66 ff und 170 mwN). In die Globalbemessung des Schmerzengeldes sind demnach neben den bereits erlittenen Schmerzen auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf…

2Ob59/17s—OGH Entscheidung

16. Mai 2017

…Schmerzengeld 2.1. Globalbemessung oder Teilbemessung Nach ständiger Rechtsprechung ist das Schmerzengeld grundsätzlich einmalig auch unter Berücksichtigung zukünftig beurteilbarer Schmerzen global zu bemessen (RIS-Justiz RS0031307; RS0031300; RS0031040). Eine Globalbemessung ist dann nicht vorzunehmen, wenn die Folgen der Körperbeschädigung noch nicht voraussehbar sind (RIS-Justiz RS0031082) oder wenn das Ausmaß der…

3R27/23x—OLG Wien Entscheidung

27. April 2023

…gesamten Komplex der Schmerzempfindungen, auch soweit es für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen und sowohl die physischen als auch die erlittenen psychischen Beeinträchtigungen abgelten (RS0031307; 2 Ob 175/14w ecolex 2016/9). In die Globalbemessung des Schmerzengeldes sind somit neben den bereits erlittenen Schmerzen auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf…

2Ob11/21p—OGH Entscheidung

25. März 2021

…T15]). [8] 2. Zum Schmerzengeld: [9] 2.1. Richtig ist, dass das Schmerzengeld grundsätzlich eine einmalige Abfindung für alles Ungemach des Geschädigten sein soll (RS0031307; RS0031191; RS0031055). In diese Globalbemessung sind auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge zu erwartende Unfallsfolgen miteinzubeziehen. Diese sind daher auch g rundsätzlich mit…

2Ob105/09v—OGH Entscheidung

18. Dezember 2009

…körperliche und seelische Schmerzen einzubeziehen (2 Ob 261/04b; 2 Ob 78/05t; 2 Ob 101/05z; RIS Justiz RS0031307 [T4]). Unter diesem Gesichtspunkt kann etwa auch das Bewusstsein eines die gewohnte Lebensgestaltung nachhaltig beeinflussenden Dauerschadens und die damit verbundene seelische Belastung bei der Bemessung…

2Ob181/19k—OGH Entscheidung

29. Juni 2020

…Auswirkungen schon endgültig überschaubar waren, ist der damalige Kenntnisstand des Verletzten maßgeblich (2 Ob 71/16d mwN; 2 Ob 306/00i; RS0031307 [T14]). Nach den Feststellungen litt der Kläger bereits vor Abschluss der Vereinbarung im Jahr 2000 an Harnwegsinfekten und Symptomen einer autonomen Dysreflexie. Es war…

Berufung des Klägers nach Sturz in Tiefgarage: Mitverschulden und Feststellung der Haftung—OLG Graz Entscheidung

4R78/24h29. Mai 2024

…der Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat, und den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen und sonstigen Beeinträchtigungen, auch soweit dies für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RS0031307). Unter diesem Gesichtspunkt sind etwa auch Sorgen des Verletzten um spätere Komplikationen oder das Bewusstsein eines Dauerschadens und die damit verbundene seelische Belastung zu berücksichtigen…

2Ob61/02p—OGH Entscheidung

24. Oktober 2002

…hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (Danzl in Danzl/Gutierres Lobos/Müller, Schmerzengeld7, 88 und 166, jeweils mwN; RIS Justiz RS0031307; ZVR 1999/50). Wenngleich bei der Bemessung des Schmerzengeldes auf die Umstände des Einzelfalles Bedacht zu nehmen ist, ist doch zur Vermeidung von Ungleichheiten…

2Ob261/04b—OGH Entscheidung

03. Februar 2005

…der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (2 Ob 61/02p = ZVR 2004/43 mwN; RIS Justiz RS0031307; Danzl aaO 170 mwN). In die Globalbemessung des Schmerzengeldes sind demnach neben den bereits erlittenen Schmerzen auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge zu…

5Ob34/18p—OGH Entscheidung

10. April 2018

…Ungemach, das der Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat, den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen, auch soweit es für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RIS Justiz RS0031307). Eine Globalbemessung ist aber dann nicht vorzunehmen, wenn noch gar kein Dauer (End )Zustand vorliegt, weshalb die Verletzungsfolgen noch nicht oder noch nicht in vollem…

Verkehrsunfall mit sehbehinderter Fußgängerin: Haftungs- und Verschuldensfragen—OLG Graz Entscheidung

4R252/23w20. März 2024

…Ungemach, das die Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch erdulden wird, grundsätzlich global mit einem Kapitalbetrag im Sinne einer pauschal bemessenen Schadenersatzsumme festzusetzen (RS0031300; RS0031307 uva). Die Bemessung der Höhe des Schmerzengeldes (in Vergleichsentscheidungen) ist somit rechtliche Beurteilung und eignet sich nicht dafür, die Feststellungen zum Schmerzkatalog auf Tatsachenebene zu…

2Ob232/07t—OGH Entscheidung

29. November 2007

…alles Ungemach, das der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global, dh als Gesamtentschädigung festzusetzen (RIS-Justiz RS0031191, RS0031055, RS0031307; Danzl in Danzl/Gutiérrez-Lobos/Müller, Schmerzengeld8 170). Es entspricht ebenfalls der ständigen Rechtsprechung, dass eine zeitliche Begrenzung des Schmerzengeldes oder die Geltendmachung bloß eines…

Schadenersatzklage wegen fehlerhafter Verhütungsspirale—LG Wels Entscheidung

22R12/24g13. März 2024

…erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben werde, grundsätzlich global festzusetzen (2 Ob 101/05z mwN; 2 Ob 105/09v; 2 Ob 175/14w; RS0031307). Die Bemessung habe nicht nach starren Regeln, etwa nach Tagessätzen oder Schmerzperioden, zu erfolgen. Es sei vielmehr jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen…

2Ob166/07m—OGH Entscheidung

27. September 2007

…ZVR 2004/43; 2 Ob 261/04b = ZVR 2005/118; 7 Ob 29/05y; 2 Ob 78/05t; 2 Ob 101/05z; RIS-Justiz RS0031040, RS0031307; Danzl aaO 66 ff und 170 mwN). In die Globalbemessung des Schmerzengeldes sind demnach neben den bereits erlittenen Schmerzen auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf…

2Ob78/05t—OGH Entscheidung

01. September 2005

…erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (ZVR 2004/43 mwN; 2 Ob 261/04b; 7 Ob 29/05y; RIS Justiz RS0031307; Danzl aaO 66 ff und 170 mwN). In die Globalbemessung des Schmerzengeldes sind demnach neben den bereits erlittenen Schmerzen auch künftige, nach dem gewöhnlichen…

7Ob29/05y—OGH Entscheidung

16. März 2005

…aller Umstände des Einzelfalles für alles Ungemach, das der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RIS-Justiz RS0031307 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen; ZVR 1999/50 uva; Danzl in Danzl/Gutiérrez-Lobos/Müller, Schmerzengeld8, 66 ff und 170). Wenngleich bei der Bemessung des Schmerzengeldes auf…

1Ob31/20w—OGH Entscheidung

25. Mai 2020

…Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat, und den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen und sonstigen Beeinträchtigungen, auch so weit dies für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RS0031307). Unter diesem Gesichtspunkt sind etwa auch Sorgen des Verletzten um spätere Komplikationen oder das Bewusstsein eines Dauerschadens und die damit verbundene seelische Belastung zu berücksichtigen…

7Ob160/09v—OGH Entscheidung

28. Oktober 2009

…nicht stellt ( Reischauer , aaO Rz 31). Das Schmerzengeld ist grundsätzlich eine einmalige Abfindung für Ungemach. Es soll den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen erfassen (RIS Justiz RS0031307). Es ist nicht nach festen Tagessätzen zu berechnen, sondern nach Art, Dauer und Intensität der Schmerzen und den damit verbundenen Unlustgefühlen als Globalsumme unter Berücksichtigung…

6Ob213/20x—OGH Entscheidung

25. November 2020

…das der Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat. Es soll den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen, auch so weit es für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RS0031307). Somit lief die Verjährungsfrist auch für die für die Zukunft beurteilbaren Schmerzen schon ab diesem Zeitpunkt der Beurteilbarkeit. Die Grundsätze der Entscheidung 10 Ob…

6Ob12/12a—OGH Entscheidung

15. März 2012

…für alle eingetretenen und für alle nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden künftigen körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen durch die Unfallfolgen (RIS Justiz RS0031300; RS0031307; RS0031015 [T3]; zuletzt 3 Ob 128/11m). Regelmäßig wird daher das Schmerzengeld als Kapital geschuldet. Im Anlassfall kann das mit der Stimmlippenlähmung verbundene…

2Ob241/05p—OGH Entscheidung

01. Dezember 2005

…und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (Danzl in Danzl/Gutierrez Lobos/Müller, Schmerzengeld8, 64 und 170 je mit mwN; RIS Justiz RS0031307). Wenngleich bei der Bemessung des Schmerzengeldes auf die Umstände des Einzelfalles Bedacht zu nehmen ist, ist doch zur Vermeidung von Ungleichheiten auch ein objektiver Maßstab…

1Ob5/09f—OGH Entscheidung

26. Februar 2009

…273 ZPO) für alle negativen Folgen, die der Verletzte bereits erduldet hat bzw voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RIS Justiz RS0031040; RS0031307; 2 Ob 261/04b; 2 Ob 166/07m). Auch wenn bei der Bemessung des Schmerzengelds die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind, ist doch zur…

3Ob297/03b—OGH Entscheidung

28. April 2004

…für einen bestimmten Zeitraum ist nach stRsp dann zulässig, wenn Schmerzempfindungen für die Zukunft nicht oder nicht im vollen Umfang abgeschätzt werden können (RIS-Justiz RS0031307 T 1). Die Bejahung dieser Voraussetzung im Einzelfall stellt ebenfalls keine auffallende Fehlbeurteilung dar. Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§ 510 Abs 3…

2Ob237/01v—OGH Entscheidung

18. April 2002

…hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (Danzl in Danzl/Gutiérrez Lobos/Müller, Schmerzengeld7, 88 und 166, jeweils mwN; RIS Justiz RS0031307; ZVR 1999/50). Wenngleich bei der Bemessung des Schmerzengeldes auf die Umstände des Einzelfalles Bedacht zu nehmen ist, ist doch zur Vermeidung von Ungleichheiten…

2Ob113/11y—OGH Entscheidung

15. Mai 2012

…Umstände des Einzelfalls für alles Ungemach, das der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RIS-Justiz RS0031415, RS0031307). Die Bemessung hat nicht nach starren Regeln, etwa nach Tagessätzen oder Schmerzperioden, zu erfolgen. Es ist vielmehr jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen…

2Ob233/06p—OGH Entscheidung

23. März 2007

…vergleichsweise Einigung mehr erzielt. Es steht nicht im Belieben des Verletzten, Schmerzengeld nur für einen bestimmten Zeitraum zu begehren (ZVR 1990/158; RIS Justiz RS0031307 [T6], RS0031082 [T5]). Ob mit einer weiteren Teilbemessung vorzugehen ist, wie dies die Vorinstanzen bejahten, oder ob eine abschließende Globalbemessung geboten ist, unterliegt daher ausschließlich…

7Ob198/15s—OGH Entscheidung

19. November 2015

…78/99g; 9 Ob 147/00h; 3 Ob 28/15m). Das Schmerzengeld soll den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen erfassen (RIS Justiz RS0031307); es ist nicht nach festen Tagessätzen oder Schmerzperioden zu berechnen (RIS Justiz RS0031415 [T4, T7, T8]), sondern nach Art, Dauer und Intensität der Schmerzen und…

7Ob167/20i—OGH Entscheidung

25. November 2020

…das der Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat. Es soll den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen, auch so weit es für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RS0031307). Soweit sich der Beklagte gegen die Ausmittlung des Schmerzengeldes mit dem zusammengefassten Argument wendet, für künftige Folgen sei kein Ersatz zu leisten, weil diese nicht…

2Ob32/21a—OGH Entscheidung

26. Mai 2021

…erfassen und ist nach freier Überzeugung (§ 273 ZPO) unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls grundsätzlich global festzusetzen (2 Ob 175/14w; RS0031307 [T28]). [36] 3.3. Wenngleich aber bei der Bemessung des Schmerzengeldes auf die Umst ände des Einzelfalls Bedacht zu nehmen ist, ist doch zur Vermeidung…

5Ob110/17p—OGH Entscheidung

20. Juli 2017

…das der Verletzte voraussichtlich zu dulden hat, und den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen, auch soweit es für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RIS Justiz RS0031307). 4.3 Ausgehend von diesen Grundsätzen kann das Schmerzengeld nur nach § 273 ZPO unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls nach freier Überzeugung des…

Rückverweise

Berufung gegen Urteil wegen fahrlässiger Körperverletzung und privatrechtlicher Ansprüche—OLG Graz Entscheidung

Verkehrsunfall zwischen E-Bike-Fahrern: Schadenersatzansprüche nach Überholmanöver—OLG Linz Entscheidung

Verkehrsunfall mit schwerwiegenden Verletzungen und Streit um Schmerzengeld und Behandlungskosten—OLG Linz Entscheidung

7Ob11/17v—OGH Entscheidung

9Ob38/07i—OGH Entscheidung

2Ob314/02v—OGH Entscheidung

5Ob41/19v—OGH Entscheidung

2Ob217/16z—OGH Entscheidung

7Ob61/10m—OGH Entscheidung

2Ob295/01y—OGH Entscheidung

2Ob101/05z—OGH Entscheidung

2Ob59/17s—OGH Entscheidung

3R27/23x—OLG Wien Entscheidung

2Ob11/21p—OGH Entscheidung

2Ob105/09v—OGH Entscheidung

2Ob181/19k—OGH Entscheidung

Berufung des Klägers nach Sturz in Tiefgarage: Mitverschulden und Feststellung der Haftung—OLG Graz Entscheidung

2Ob61/02p—OGH Entscheidung

2Ob261/04b—OGH Entscheidung

5Ob34/18p—OGH Entscheidung

Verkehrsunfall mit sehbehinderter Fußgängerin: Haftungs- und Verschuldensfragen—OLG Graz Entscheidung

2Ob232/07t—OGH Entscheidung

Schadenersatzklage wegen fehlerhafter Verhütungsspirale—LG Wels Entscheidung

2Ob166/07m—OGH Entscheidung

2Ob78/05t—OGH Entscheidung

7Ob29/05y—OGH Entscheidung

1Ob31/20w—OGH Entscheidung

7Ob160/09v—OGH Entscheidung

6Ob213/20x—OGH Entscheidung

6Ob12/12a—OGH Entscheidung

2Ob241/05p—OGH Entscheidung

1Ob5/09f—OGH Entscheidung

3Ob297/03b—OGH Entscheidung

2Ob237/01v—OGH Entscheidung

2Ob113/11y—OGH Entscheidung

2Ob233/06p—OGH Entscheidung

7Ob198/15s—OGH Entscheidung

7Ob167/20i—OGH Entscheidung

2Ob32/21a—OGH Entscheidung

5Ob110/17p—OGH Entscheidung