RS0034603 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob170/13y—OGH Entscheidung

19. November 2013

…T6, T18]). Hat der Geschädigte als Laie keinen Einblick in die für das Verschulden maßgeblichen Umstände, so beginnt die Verjährung nicht zu laufen (RIS Justiz RS0034603). Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen vermag ihr Bekanntsein nicht zu ersetzen (RIS Justiz RS0034603). 1.2. Der Geschädigte darf sich allerdings nicht einfach…

1Ob102/20m—OGH Entscheidung

23. September 2020

…ist, auch die Einholung eines Sachverständigengutachtens als Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten angesehen werden (RS0113916 [T4]). An fachkundige Personen ist dabei ein strengerer Maßstab anzulegen (RS0034327 [T41]; RS0034603 [T29]). Dabei sind jeweils die konkreten Umstände des Einzelfalls maßgeblich (RS0113916; vgl RS0034327). 1.4. Derjenige, der die Verjährung einwendet, hat jene Tatsachen, die seine…

6Ob50/16w—OGH Entscheidung

30. Mai 2016

…RS0034366). Notwendig ist dabei „hinreichende Gewissheit“ (RIS-Justiz RS0034387 [T1]); bloße Mutmaßungen über die für den Kausalzusammenhang maßgeblichen Umstände genügen nicht (RIS-Justiz RS0034603 [T26]). Da feststeht, dass die Klägerin erst nach Vorliegen des Gutachtens ausreichende Kenntnis über den Kausalzusammenhang hatte, ist das Leistungsbegehren vom 17. 7. …

2Ob78/03i—OGH Entscheidung

08. Mai 2003

…Spätfolgen erlangte der Kläger als Laie erst aus einem 2001 kurz vor Klagseinbringung eingeholten Privatgutachten, weshalb das Berufungsgericht den eingewendeten Verjährungseintritt verneinte (vgl RIS Justiz RS0034603, RS0034366; 1 Ob 648/86 = WBl 1987, 66; M. Bydlinski aaO S 618 f). Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts ist durch die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs…

1Ob203/11a—OGH Entscheidung

24. November 2011

… Das bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und bei verschuldensabhängiger Haftung auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RIS-Justiz RS0034524 [T27; T29]; RS0034603; RS0034951; RS0034524 [T14; T27; T29]). Bloße Mutmaßungen über die angeführten Umstände genügen nicht. Erst objektives Bekanntsein der maßgeblichen Tatumstände bedeutet Kenntnis des Schadens (RIS-Justiz…

7Ob8/10t—OGH Entscheidung

03. März 2010

…genügen hingegen nicht (7 Ob 249/01w ua). Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen vermag ihr Bekanntsein nicht zu ersetzen (RIS-Justiz RS0034603). Nach ständiger oberstgerichtlicher Judikatur darf sich der Geschädigte allerdings nicht einfach passiv verhalten und es darauf ankommen lassen, dass er von der Person des Ersatzpflichtigen…

6Ob85/16t—OGH Entscheidung

30. Mai 2016

…“ über den Kausalzusammenhang Voraussetzung (RIS-Justiz RS0034387 [T1]). Bloße Mutmaßungen über die für den Kausalzusammenhang und das Verschulden maßgeblichen Umstände genügen nicht (RIS Justiz RS0034603 [T26]). 2.1.1. Vor diesem Hintergrund ist die Auffassung des Berufungsgerichts durchaus vertretbar, dass die Klägerin (in Person ihres Geschäftsführers) zwar bei Verfassen ihres Schreibens vom…

2Ob227/17x—OGH Entscheidung

30. Januar 2018

…des Geschädigten nicht, um die Verjährungsfrist in Gang zu setzen (4 Ob 144/11x mwN; 6 Ob 212/13i; RIS Justiz RS0034603 [T26]). Entscheidend ist vielmehr, dass die subjektive Überzeugung auf einer objektiven Grundlage beruht (4 Ob 144/11x). Objektive Anhaltspunkte, aus welchen sich für…

6Ob259/10x—OGH Entscheidung

28. Januar 2011

…die Vorinstanzen ist gleichfalls keine im Interesse der Rechtssicherheit vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung zu erblicken (vgl 1 Ob 226/04y; RIS Justiz RS0034603). Die Auffassung der Vorinstanzen, dass die Verjährungsfrist nicht zu laufen beginnt, wenn der Geschädigte bzw dessen gesetzliche Vertreter noch keine ausreichende Kenntnis vom Vorliegen eines…

1Ob230/17f—OGH Entscheidung

27. Februar 2018

…T4, T7]). Hat der Geschädigte als Laie keinen Einblick in die für das Verschulden maßgeblichen Umstände, so beginnt die Verjährung nicht zu laufen (RIS Justiz RS0034603). Ab wann eine ausreichende Kenntnis der maßgeblichen Tatsachen anzunehmen ist, hängt stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0034374 [T47]; RS0034524 [T23…

2Ob116/21d—OGH Entscheidung

14. Dezember 2021

…Das bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und – bei verschuldensabhängiger Haftung – auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RS0034524 [T27, T29]; vgl RS0034603; RS0034951). Bloße Mutmaßungen über die angeführten Umstände genügen nicht. Erst objektives Bekanntsein der maßgeblichen Tatumstände bedeutet Kenntnis des Schadens (RS0034547). Immer hängt aber die Frage…

5Ob157/14w—OGH Entscheidung

23. Oktober 2014

…Das bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und bei verschuldensabhängiger Haftung auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RIS Justiz RS0034524 [T14; T27; T29]; RS0034603; RS0034951). Bloße Mutmaßungen über die angeführten Umstände genügen nicht. Erst objektives Bekanntsein der maßgeblichen Tatumstände bedeutet Kenntnis des Schadens (RIS Justiz RS0034547; Dehn in KBB…

9Ob319/97w—OGH Entscheidung

22. Oktober 1997

…durch ein Sachverständigengutachten hievon Kenntnis erhält. Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen vermag ihr Bekanntsein nicht zu ersetzen (JBl 1988, 321 mwN, Ris-Justiz RS0034603). Das Berufungsgericht hat diese Rechtslage richtig erkannt. Ob sie hier zum Tragen kommt, weil - wie das Berufungsgericht meint - für den Kläger die für ein Verschulden…

8Ob248/01f—OGH Entscheidung

24. Januar 2002

…als Laie der Sachverhalt nicht ausreichend ersichtlich gewesen wäre und sie daher eine Klage nicht mit Aussicht auf Erfolg hätte erheben können (vgl RIS-Justiz RS0034603; allgemein RIS-Justiz RS0034524 mit zahlreichen wN zuletzt etwa 5 Ob 32/01v und 9 Ob 278/00y ebenso RIS-Justiz RS0034951 mit zahlreichen wN…

5Ob114/20f—OGH Entscheidung

10. Dezember 2020

…der angeführten Umstände reichen nicht aus. Dementsprechend beginnt die Verjährungszeit nicht zu laufen, wenn der Geschädigte als fachunkundiger Laie keinen Einblick in diese Umstände hat (RS0034603). [2] 1.2. Der Geschädigte darf sich allerdings nicht einfach passiv verhalten (RS0065360 [T7, T8]), wenn er die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne…

10Ob20/19t—OGH Entscheidung

07. Mai 2019

…Verfolgung seines Schadenersatzanspruchs kommt es immer auf die Umstände des Einzelfalls an (RIS Justiz RS0113916). Die Obliegenheit darf aber nicht überspannt werden (RS0034327; RS0034524 [T48]; RS0034603 [T22]). Die herrschende Ansicht verneint im Allgemeinen eine Verpflichtung zur Einholung eines Privatgutachtens ( M. Bydlinski in Rummel ³ § 1489 ABGB Rz …

7Ob96/10h—OGH Entscheidung

14. Juli 2010

…mwN ua). Hat der Geschädigte als Laie keinen Einblick in die für das Verschulden maßgeblichen Umstände, so beginnt die Verjährungszeit nicht zu laufen (RIS Justiz RS0034603; 7 Ob 93/02f mwN). Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen vermag ihr Bekanntsein nicht zu ersetzen (7 Ob 93…

1Ob105/20b—OGH Entscheidung

23. September 2020

…ist, auch die Einholung eines Sachverständigengutachtens als Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten angesehen werden (RS0113916 [T4]). An fachkundige Personen ist dabei ein strengerer Maßstab anzulegen (RS0034327 [T41]; RS0034603 [T29]). Dabei sind jeweils die konkreten Umstände des Einzelfalls maßgeblich (RS0113916; vgl RS0034327). 1.4. Derjenige, der die Verjährung einwendet, hat jene Tatsachen, die seine…

7Ob93/02f—OGH Entscheidung

09. Oktober 2002

…Verschulden maßgeblichen Umstände, so beginnt die Verjährungszeit nicht zu laufen (WBl 1987, 66; JBl 1991, 654; RdW 1995/13; 9 Ob 319/97w; RIS-Justiz RS0034603, zuletzt etwa 6 Ob 150/00b; 1 Ob 64/00v; 7 Ob 145/00z; 7 Ob 249/01w). Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen…

4Ob1/20f—OGH Entscheidung

28. Januar 2020

…153/15s mwN). Hat der Geschädigte als Laie keinen Einblick in die für die Haftung maßgebenden Umstände, so beginnt die Verjährungsfrist nicht zu laufen (vgl RS0034603; 7 Ob 96/10h). 3.4 Im Anlassfall geht es nicht um die Kenntnis von der Risikoträchtigkeit des Anlageprodukts, sondern um eine vertragswidrige Vorgangsweise…

3Ob206/16i—OGH Entscheidung

29. März 2017

…beginnt die Verjährungsfrist grundsätzlich erst zu laufen, wenn der Geschädigte durch ein Sachverständigengutachten Einblick in die Zusammenhänge erlangt hat (RIS Justiz RS0034524 [T16, T31, T35]; RS0034603 [T2, T23]). 4. Im Anlassfall hat die Klägerin zwei Privatgutachten eingeholt, aus denen sich ergibt, dass die von der Beklagten gelieferten Rohre im Hinblick…

7Ob322/04k—OGH Entscheidung

26. Januar 2005

…76; SZ 64/23; 5 Ob 32/01v; 9 Ob 278/00y; 7 Ob 93/02f, RIS Justiz RS0034603 und RS0034524 [T 27, 29 und 33]; vgl RIS Justiz RS0034322). Ist der Geschädigte Laie und setzt die Kenntnis dieser Umstände Fachwissen voraus, so beginnt…

7Ob181/16t—OGH Entscheidung

30. November 2016

…die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und – bei verschuldensabhängiger Haftung – auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RIS Justiz RS0034524 [T14, T27, T29]; RS0034603; RS0034951). Seit der Entscheidung eines verstärkten Senats (1 Ob 621/95) wird in ständiger Rechtsprechung judiziert, dass die kurze Verjährungsfrist nicht vor dem…

7Ob242/99k—OGH Entscheidung

26. Januar 2000

…Laie keinen Einblick in die für das Verschulden maßgeblichen Umstände, so beginnt die Verjährungszeit nicht zu laufen (WBl 1987, 66; JBl 1991, 654; RIS-Justiz RS0034603). Nach hM darf sich der Geschädigte allerdings nicht einfach passiv verhalten und es darauf ankommen lassen, dass er von der Person des Ersatzpflichtigen eines Tages…

5Ob188/20p—OGH Entscheidung

04. Februar 2021

…Bloße Mutmaßungen genügen nicht (RS0034524 [T18]). Hat ein geschädigter Laie keinen Einblick in die für das Verschulden maßgeblichen Umstände, beginnt die Verjährung nicht zu laufen (RS0034603), weil die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen ihre Kenntnis nicht ersetzen kann (RS0034459). Nur wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen…

2Ob34/18s—OGH Entscheidung

28. März 2019

…als Laien ohne Beiziehung eines Sachverständigen nicht erkennbar ist, beginnt die Verjährungsfrist erst mit Kenntnisnahme des Geschädigten vom Gutachten des Sachverständigen (RIS-Justiz RS0034374 [T35], RS0034603). An ein Fachunternehmen ist dagegen ein strenger Maßstab anzulegen (RIS-Justiz RS0034603 [T29]). 2. Nach den insoweit maßgeblichen Feststellungen der Vorinstanzen wurde bereits am…

2Ob241/06i—OGH Entscheidung

12. Juli 2007

…Verschulden des Schädigers voraus, bedarf es auch der Kenntnis jener Umstände, die im Einzelfall ein derartiges Verschulden begründen (RIS Justiz RS0034322, RS0034524 [T14 und 29], RS0034603; Dehn aaO Rz 5). Wenn der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen kann, gilt die Kenntnisnahme schon…

9Ob91/99v—OGH Entscheidung

14. April 1999

…und erst durch ein Sachverständigengutachten hievon Kenntnis erhält. Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen vermag ihr Bekanntsein nicht zu ersetzen (JBl 1988,321; Ris-Justiz RS0034603). Könnte aber der Geschädigte die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte Mühe in Erfahrung bringen, gilt die Kenntnisnahme schon als in dem Zeitpunkt…

3Ob140/14f—OGH Entscheidung

18. September 2014

…Verschulden maßgeblichen Umstände, so beginnt die Verjährung nicht zu laufen. Die bloße Möglichkeit der Ermittlung einschlägiger Tatsachen vermag ihr Bekanntsein nicht zu ersetzen (RIS Justiz RS0034603). Der Geschädigte darf sich allerdings nicht einfach passiv verhalten und es darauf ankommen lassen, dass er von der Person des Ersatzpflichtigen eines Tages zufällig Kenntnis…

2Ob65/14v—OGH Entscheidung

12. Juni 2014

… 3 ZPO). Begründung: 1. Zur Frage des Beginns der Verjährungsfrist und der damit allenfalls einhergehenden Erkundigungspflicht besteht ausreichend höchstgerichtliche Judikatur (RIS Justiz RS0034327; RS0034603; RS0034366 ua). Deren Anwendung durch das Berufungsgericht auf den konkreten Einzellfall dahingehend, dass der notwendige Kausalzusammenhang zwischen den Schäden an den Flachdächern und der mangelhaften…

1Ob162/10w—OGH Entscheidung

23. November 2010

… Das bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und bei verschuldensabhängiger Haftung auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RIS-Justiz RS0034524 [T27; T29]; RS0034603; RS0034951; RS0034524 [T14; T27; T29]). Setzt diese Kenntnis Fachwissen voraus, so beginnt die Verjährungsfrist regelmäßig erst zu laufen, wenn der Geschädigte durch ein Sachverständigengutachten Einblick…

6Ob150/00b—OGH Entscheidung

14. Dezember 2000

…Umstände, so beginnt die Verjährungsfrist nicht zu laufen (WBl 1987, 66; JBl 1991, 654; 9 Ob 79/00h, 9 Ob 319/97w ua; RIS-Justiz RS0034603, RS0034322), mag auch der Schaden und die Person des Schädigers bereits bekannt gewesen sein. Zum behaupteten Verschulden des nun beklagten Schädigers kam der 1. Sachverständige…

2Ob9/22w—OGH Entscheidung

22. Februar 2022

…Kostenrisiko zumutbar ist, auch die Einholung eines Sachverständigengutachtens als Erkundigungsobliegenheit des Geschädigten angesehen werden (RS0113916 [T4]). An fachkundige Personen ist dabei ein strengerer Maßstab anzulegen (RS0034603 [T29]). [4] 4. Nach ständiger Rechtsprechung kommt es bei der Frage des Ausmaßes der Erkundigungspflicht des Geschädigten über den die Verjährungsfrist auslösenden Sachverhalt immer…

9ObA108/08k—OGH Entscheidung

25. November 2008

…und einem bestimmten, dem Schädiger anzulastenden Verhalten; in Fällen der Verschuldenshaftung daher auch jene Umstände, aus denen sich das Verschulden des Schädigers ergibt (RIS-Justiz RS0034603; 1 Ob 27/05k = SZ 2005/46 = ecolex 2005/276; 10 Ob 23/04m = JBl 2005, 443 [Lukas]; allgemein Bydlinski aao; Mader/Janisch aao Rz…

8ObA56/08f—OGH Entscheidung

13. November 2008

…und einem bestimmten, dem Schädiger anzulastenden Verhalten; in Fällen der Verschuldenshaftung daher auch jene Umstände, aus denen sich das Verschulden des Schädigers ergibt (RIS Justiz RS0034603; 1 Ob 27/05k = ecolex 2005/276; 10 Ob 23/04m = SZ 2005/46 = JBl 2005, 443 [ Lukas ]; allgemein Bydlinski aaO; Mader/Janisch aaO Rz…

7Ob54/14p—OGH Entscheidung

21. Mai 2014

…erstatten (RIS Justiz RS0034524). Dies bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und bei verschuldensabhängiger Haftung auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RIS Justiz RS0034603; RS0034951; RS0034524 [T14, T27, T29]). Setzt diese Kenntnis Fachwissen voraus, beginnt die Verjährungsfrist zwar grundsätzlich erst zu laufen, wenn der Geschädigte durch ein Sachverständigengutachten Einblick…

9Ob53/14f—OGH Entscheidung

25. September 2014

…7). Das bedingt die Kenntnis des Kausalzusammenhangs und bei verschuldensabhängiger Haftung auch die Kenntnis der Umstände, die das Verschulden begründen (RIS Justiz RS0034524 [T27; T29]; RS0034603; RS0034951; RS0034524 [T14; T27; T29]). Bloße Mutmaßungen über die angeführten Umstände genügen nicht. Erst objektives Bekanntsein der maßgeblichen Tatumstände bedeutet Kenntnis des Schadens (RIS Justiz…

5Ob22/15v—OGH Entscheidung

24. Februar 2015

…T7] uva). Hat der Geschädigte als Laie keinen Einblick in die für das Verschulden maßgeblichen Umstände, so beginnt die Verjährung nicht zu laufen (RIS Justiz RS0034603). Wann eine ausreichende Kenntnis der maßgeblichen Tatsachen anzunehmen ist, hängt stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0034524 [T23, T41]). 3. …

5Ob91/18w—OGH Entscheidung

18. Juli 2018

…Justiz RS0034524 [T21]; RS0034366 [T20]). 1.3. Eine nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilende (RIS Justiz RS0034524 [T22]) und nicht zu überspannende (RIS Justiz RS0034603 [T22]) Erkundigungspflicht des Geschädigten ist hier nicht zu erkennen. Sie ergibt sich nicht schon daraus, dass der Steuerberater der Kläger bei ihnen in den Jahren…

4Ob92/19m—OGH Entscheidung

13. Juni 2019

…der angeführten Umstände reichen nicht aus. Dementsprechend beginnt die Verjährungszeit nicht zu laufen, wenn der Geschädigte als fachunkundiger Laie keinen Einblick in diese Umstände hat (RS0034603). 1.2. Der Geschädigte darf sich allerdings nicht einfach passiv verhalten (RS0065360 [T7, T8]), wenn er die für die erfolgversprechende Anspruchsverfolgung notwendigen Voraussetzungen ohne nennenswerte…

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