RS0022086 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Vertragsstreit um Photovoltaik-Anlage: Rückzahlung von Anzahlung und Schadenersatz—OLG Wien Entscheidung

15R199/24f29. April 2025

…1168a ABGB vorgesehene Warnpflicht des Schuldners dient der Verhinderung von Beeinträchtigungen der Güter des Gläubigers, insbesondere auch der Vermeidung von nachteiligen Folgen im sonstigen Vermögen (RS0022086 [T 4]). Der bloße Umstand der fachgerechten Durchführung der eigenen Arbeiten schließt die Verletzung der Warnpflicht nicht aus. Der Umfang der Warnpflicht richtet sich…

6Ob53/01i—OGH Entscheidung

08. November 2001

…besondere, speziell auf den Werkvertrag zugeschnittene, im Übrigen bei allen Verträgen zu beachtende Schutz- und Sorgfaltspflicht zum Ausdruck kommt (SZ 54/179 mwN; RIS-Justiz RS0022086). Der Unternehmer hat den Besteller insbesondere auch vor den mit der Verwendung neuer Baustoffe verwendeten Risken zu warnen (RIS-Justiz RS0022147). Dies gilt insbesondere auch…

7Ob252/18m—OGH Entscheidung

28. August 2019

…§ 1168a Satz 3 ABGB bringt die allgemeine Schutzpflicht und Sorgfaltspflicht des Schuldners in der speziell auf den Werkvertrag zugeschnittenen Warnpflicht zum Ausdruck (RS0022086). Sie besteht grundsätzlich auch gegenüber einem sachkundigen Besteller (RS0021906). Der Unternehmer hat demnach zu beweisen, dass er den Besteller gewarnt hat (RS0022273). Dem Besteller bleibt…

4Ob174/12k—OGH Entscheidung

12. Februar 2013

…ABGB einzustehen hat, sowie im Rahmen ihrer Warnpflicht nach § 1168a ABGB als Ausfluss der allgemeinen Schutz- und Sorgfaltspflicht des Schuldners (vgl RIS-Justiz RS0022086) den Auftraggeber auf die Notwendigkeit einer wettbewerbsrechtlichen Überprüfung möglicher Kollisionsfälle mit älteren Zeichenrechten hinzuweisen ( Lange , Marken- und Kennzeichenrecht² Rn 5582; Möhring/Illert , Werbeagenturvertrag…

7Ob33/21k—OGH Entscheidung

24. März 2021

…§ 1168a Satz 3 ABGB bringt die allgemeine Schutzpflicht und Sorgfaltspflicht des Schuldners in der speziell auf den Werkvertrag zugeschnittenen Warnpflicht zum Ausdruck (RS0022086). Sie besteht grundsätzlich auch gegenüber einem sachkundigen Besteller (RS0021906). Der Unternehmer wird von der Warnpflicht aber dann befreit, wenn er davon ausgehen darf, dass der…

8Ob36/21h—OGH Entscheidung

29. Juni 2022

… Skontoberechnung [21] Die Warnpflicht des Werkunternehmers nach § 1168a Satz 3 ABGB bringt die allgemeine Schutzpflicht und Sorgfaltspflicht des Schuldners zum Ausdruck (RS0022086). [22] Eine damit in Zusammenhang stehende Warnpflicht trifft den Unternehmer grundsätzlich auch gegenüber einem sachkundigen oder sachkundig beratenen Besteller, wenn diesem infolge offenbar unrichtiger Anweisungen…