RS0092278 – OGH Rechtssatz

…Weisungen kommt es entscheidend darauf an, ob sie (nach wie vor) notwendig und zweckmäßig ist, um den Rechtsbrecher von weiteren strafbaren Handlungen abzuhalten (RIS-Justiz RS0092278, RIS-Justiz RS0092294). Bei der Prüfung der Notwendigkeit oder Zweckmäßigkeit ist nicht nur auf die konkrete Straftat, sondern auch auf die Person des Rechtsbrechers, sein…