RS0093620 – OGH Rechtssatz

…und das daran anschließende Festhalten durch den Angeklagten keine Gewalt im Sinn des § 105 Abs 1 StGB darstellen sollte (RIS Justiz RS0093528, RS0093620, RS0093617, RS0095776; Michel-Kwapinski/Oshidari , StGB 15 § 105 Rz 3). [9] Soweit die Rechtsrüge (Z 9 lit b) zu F…

…“; US 4) für ein Überschreiten der „Erheblichkeitsschwelle“ der von § 105 Abs 1 StGB geforderten Gewaltanwendung (RIS Justiz RS0093528, RS0093620) notwendig wären und warum sichtbare Merkmale oder Verletzungsspuren (RIS Justiz RS0093630) oder die Dauer des „Vorfalles“ Kriterien der Gewalt sein sollen. Die Nichtigkeitsbeschwerde…

…Einsatzes einer nicht ganz unerheblichen physischen Kraft) zur Überwindung eines wirklichen oder vermuteten Widerstands, wobei keine besondere Intensität der Kraftanwendung nötig ist (vgl RIS-Justiz RS0093620, RS0093617). Inwieweit aber im konkreten Fall das gegen den Widerstand des Opfers erfolgte, nicht näher beschriebene versuchte Abtasten des Geschlechtsteils (US 8) die erforderliche Erheblichkeitsschwelle…

…RS0116565). Hinzuzufügen ist, dass zur Annahme von Gewalt als Mittel zur Willensbeugung keine besondere Kraftanwendung verlangt wird (vgl RIS Justiz RS0095666 [T2 und T3]; RS0093528; RS0093620). Mit dem Einwand, dass der Zeuge nach der Nötigung wieder in das vom Angeklagten gelenkte Taxi stieg, somit durch den Vorfall in keiner Weise nachhaltig…

…9 lit a) lediglich, ohne dieses gewünschte Auslegungsergebnis argumentativ aus dem Gesetz zu entwickeln (RIS-Justiz RS0116565; zum Gewaltbegriff vgl im Übrigen RIS-Justiz RS0093620). Bezugnehmend auf den Rechtfertigungsgrund des § 105 Abs 2 StGB bringt die Rüge (Z 9 lit b) weiters vor, „das…

…Tatbeurteilung nach §§ 15, 105 Abs 1 StGB entscheidend (zum Gewaltbegriff des § 105 Abs 1 StGB vgl RIS Justiz RS0093620 ua). Unbeschadet des Gebots zur gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) hätte es daher unter dem Aspekt…

…den Körper“ des Opfers aufgewendet hat, macht die Beschwerde (Z 9 lit a) nicht klar (vgl h ingegen zum Gewaltbegriff RIS Justiz RS0093620 [T1], RS0093617 [T2]). [10] Soweit der Beschwerdeführer den Rechtfertigungsgrund nach § 105 Abs 2 StGB für sich reklamiert (nominell Z 9 lit…

…nicht dem Gewaltbegriff des § 105 Abs 1 StGB entsprechen , der Krafteinsatz also die hiefür maßgebliche Erheblichkeitsschwelle nicht erreichen sollte (vgl RIS Justiz RS0093620, RS0093617). Ebensowenig gibt sie bekannt, aus welchem Grund die dargestellte, nach den weiteren (gleichfalls klaren) Feststellungen mit auf Nötigung zur Duldung der Sachwegnahme gerichtetem Vorsatz…

…interessierend - eine Nötigung im Sinne des § 105 Abs 1 StGB begeht, wer nicht ganz unerhebliche körperliche Kraft zum Zweck der Willensbeugung einsetzt (RIS Justiz RS0093620[T1]). Dabei setzt Gewalt keine physische Berührung des Genötigten iS eines unmittelbaren Handanlegens voraus ( Seiler in SbgK § 105 Rz 19, 21), es genügt, wenn…