RS0092619 – OGH Rechtssatz

…hinzu, sondern wird infolge scheinbarer Idealkonkurrenz (Konsumtion) verdrängt ( Fabrizy/Michel Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 83 Rz 5; RIS Justiz RS0091004 [T3, T5], RS0092619). [7] Indem das Erstgericht die für die Unterstellung unter §§ 15, 201 Abs 1 StGB erforderlichen Feststellungen nicht zu treffen vermochte, eine…

…mit mehreren Vergehen. Dieser Strafzumessungskatalog ist zu Lasten des Angeklagten noch dahin zu ergänzen, dass erschwerend die (leichte) Verletzung des Raubopfers K* hinzutritt (RIS-Justiz RS0092619 [T8]; Hintersteininger/Obermayr in SbgK § 142 Rz 77 mN). Schulderhöhend wirkt außerdem die Tatbegehung während offener Probezeit (RIS-Justiz RS0111324). Besonders belastet…

…§ 83 Abs 1 StGB (auf der Konkurrenz- und damit Subsumtionsebene) von § 142 Abs 1 StGB konsumiert wird (RIS Justiz RS0092619), ändert daran – wie zu den diesbezüglichen Ausführungen des Beschwerdeführers bemerkt sei – nichts (RIS Justiz RS0091115). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung…

…83 Abs 1 StGB wurde bei der Subsumtion (§ 260 Abs 1 Z 2 StPO) nicht gesondert zugerechnet (vgl RIS Justiz RS0092619 [insb T14, T18]). [5] Indem der Beschwerdeführer im Übrigen Urteilsannahmen zum objektiven Tatgeschehen und zur subjektiven Tatseite unter Hinweis auf seine „glaubwürdige Darstellung“…

…zusätzliche Deliktsverwirklichung nach § 83 Abs 1 oder Abs 2 StGB hinzu, sondern wird infolge scheinbarer Idealkonkurrenz (Konsumtion) verdrängt (RIS Justiz RS0091004 [T2 und T3], RS0092619 [T1 und T18], RS0092807 [T1], Burgstaller/Fabrizy in WK 2 StGB § 83 Rz 55 und Ratz in WK 2 StGB Vor §…

…allerdings im Dunkeln. Es ist zwar richtig, dass nach ständiger Rechtsprechung leichte Körperverletzungen des Opfers vom Raub konsumiert werden (SSt 46/66; RIS Justiz RS0092619). Dem steht aber nicht entgegen, diesen Umstand nach § 32 Abs 3 StGB („je größer die Schädigung“) bei der Strafbemessung zu…

…ein tateinheitlich verwirklichtes Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 oder Abs 2 StGB konsumiert wird (RIS Justiz RS0091004 [T2, T3], RS0092619 [T18], RS0092807 [T1]; dazu Burgstaller/Fabrizy in WK 2 StGB § 83 Rz 55 und Ratz in WK 2 StGB Vor §§…

…höheren Strafsatz führt (hier: § 143 Abs 2 StGB), die Zufügung einer leichten Körperverletzung infolge scheinbarer Idealkonkurrenz (Konsumtion) verdrängt wird (vgl RIS Justiz RS0092619). [8] Dieser Subsumtionsfehler erforderte die ersatzlose Aufhebung des Schuldspruchs II./. [9] Zutreffend zeigt die Sanktionsrüge (Z 11 erster Fall) überdies auf, dass das…

…zusätzlich erschwerend zu werten. Zwar sind leichte Körperverletzungen und Gesundheitsschädigungen vom Tatbestand des § 201 Abs 1 StGB konsumiert, stellen jedoch einen Erschwerungsgrund dar (RS0091115; RS0092619). Inwiefern dem Angeklagten die starke Alkoholisierung des Opfers entgangen sein sollte bzw. er diese nicht - wie vom Erstgericht festgestellt - ausgenützt haben sollte, vermag der Angeklagte…

…Körperverletzung zufügte (US 7), die als typische Begleittat eines Raubes bei Anwendung körperlicher Gewalt zwar verdrängt wird, aber als erschwerend zu berücksichtigen ist (RIS-Justiz RS0092619 [insbes T8, T14 und T18]; Eder-Rieder in Höpfel/Ratz, WK 2 StGB § 142 Rz 67). Als erschwerend ist zusätzlich zu werten, dass der…