RS0084197 – OGH Rechtssatz

…78/87; 2 Ob 1/89; RIS Justiz RS0084134). Ebenso sind die Beweggründe für die Tätigkeit unmaßgeblich (SZ 48/123; SZ 68/138; RIS Justiz RS0084197). Auch bei einem Werkvertrag können der Besteller oder dessen Betriebsangehörige vorübergehend eine dem Betrieb des Unternehmers zuzuordnende Tätigkeit verrichten, wie sie sonst ein nach §…

…RS0084134; SSV-NF 9/67 und 11/91). Auch die Beweggründe der Tätigkeit im Sinne des § 176 Abs 1 Z 6 ASVG sind unmaßgeblich (RS0084197). Die Einordnung in den Betrieb ist nur insoweit erforderlich, als der Helfende im ausdrücklichen oder stillschweigend zum Ausdruck kommenden oder nach der Sachlage zu vermutenden…

…dient (RS0084134; SSV-NF 9/67 und 11/91). Die Beweggründe der Tätigkeit im Sinn des § 176 Abs 1 Z 6 ASVG sind unmaßgeblich (RS0084197). Die Einordnung in den Betrieb ist nur insoweit erforderlich, als der Helfende im ausdrücklichem oder stillschweigend zum Ausdruck kommenden oder nach der Sachlage zu vermutenden…

…78/87; 2 Ob 1/89; RIS Justiz RS0084134). Ebenso sind die Beweggründe für die Tätigkeit unmaßgeblich (SZ 48/123; SZ 68/138; RIS Justiz RS0084197). In Fällen, in denen zwei Betriebsunternehmer als Vertragskontrahenten einander gegenüberstehen, ist die Haftung des einen Unternehmers bei Verletzung eines Betriebsangehörigen des anderen Unternehmers durch §…

…Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses im Sinne des allgemeinen Arbeitsmarktes verrichtet wird. Wenn es auch nach der Rechtsprechung nicht auf die Beweggründe des Tätigwerdens ankommt (RIS-Justiz RS0084197; kritisch Neumayr in Schwimann, ABGB3 VII § 333 ASVG Rz 35), muss für den Helfenden doch wesentlich gewesen sein, auch dem Unternehmer, dem seine Hilfe…

…entscheidend auf die – wenn auch nur vorübergehende – Einordnung in den Betrieb an ( RS0085264 ). Nach der Rechtsprechung sind die Beweggründe der Tätigkeit nicht maßgeblich ( RS0084197 ), weil eine in irgendeiner Weise vorhersehbare Abgrenzung zwischen Fällen, für die das Haftungsprivileg gilt, und solchen, für die das nicht der Fall ist, praktisch unmöglich…

…vergleichbaren deutschen Rechtslage; 9/67; 3/28 ua; RIS-Justiz RS0084164, RS0084241 ua). Obwohl es auf die Beweggründe des Tätigwerdens nicht ankommt (vgl RIS-Justiz RS0084197 mwN ua), handelt es sich bei einer Tätigkeit, die zwar ihrer Art nach den Voraussetzungen einer betrieblichen Tätigkeit, wie sie sonst ein nach § 4…