RS0012236 – OGH Rechtssatz

…18i). Die Bezeichnung einer letztwilligen Verfügung als „Testament“ ist nicht von ausschlaggebender Bedeutung, kann aber ein Indiz für die Einsetzung eines Erben sein (RS0012236 [T2]). [4] 2.2. Dass das Rekursgericht die Verfügung (bloß) über zwei Eigentumswohnungen bei weiterem maßgeblichem Vermögen im Zeitpunkt der Errichtung der letztwilligen Verfügung als…

…Zugriff auf das Nachlassvermögen einräumen wollte oder nicht (RS0012237). Die Bezeichnung einer letztwilligen Verfügung als Testament kann ein Indiz für die Einsetzung eines Erben sein (RS0012236 [T3]). Auch wenn der Erblasser einer oder mehreren bestimmten Personen alle wesentlichen Stücke seines Vermögens hinterlässt, liegt im Zweifel Erbeinsetzung und kein Vermächtnis vor (RS0012245…

…T2]). Die Bezeichnung einer letztwilligen Verfügung als „Testament“ ist nicht von ausschlaggebender Bedeutung, kann aber ein Indiz für die Einsetzung eines Erben sein (RS0012236 [T2]). [3] Hingegen spricht die Aufzählung einzelner Sachen für die Annahme eines Vermächtnisses ( RS0012250 [insb T2]). Immer dann, wenn (bloß) einzelne Sachen oder Rechte zugewendet…

…Willen des Erblassers und die damit verbundenen Beweislastregeln nicht an (RIS-Justiz RS0012243; RS0012245; vgl aber auch – für die Beweislast des Rechtsmittelwerbers sprechend – RS0012236; RS0012250).…