RS0002382 – OGH Rechtssatz

…denen keine vorherige Anhörung des Gegners stattfand (RS0002445 [T4]). Der angefochtene Beschluss ist daher aufgrund der Sach und Aktenlage zur Zeit seiner Erlassung zu überprüfen (RS0002382; 3 Ob 189/10f). [19] 2. Es stellt sich daher die Frage, ob der Schriftsatz der Bestellerin nicht – ungeachtet des einmalig…

…nicht neuerlich geltend gemacht werden (RS0043405 [T32]). [9] 2. Der angefochtene Beschluss ist im Allgemeinen nach der Sachlage im Zeitpunkt seiner Erlassung zu prüfen (RS0002382). Die Rechtskraft einer anderen Entscheidung ist jedoch nach ständiger Rechtsprechung in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen wahrzunehmen (vgl RS0039968 [T7]). Da das Verfahren…

…von dem im Exekutionsverfahren geltenden Grundsatz abwich, dass der im Rechtsmittelverfahren angefochtene Beschluss aufgrund der Sachlage zur Zeit seiner Erlassung zu überprüfen ist (RIS Justiz RS0002382; 3 Ob 175/88). 2.1 Zum Zeitpunkt der Fassung des erstinstanzlichen Beschlusses, mit welchem der Antrag der Verpflichteten auf Einstellung der Exekution…