RS0091386 – OGH Rechtssatz

…2017 zu AZ 151 Hv 4/17s des Landesgerichts für Strafsachen Wien wegen des Verbrechens des Raubes erfolgten Vorverurteilung (vgl RIS-Justiz RS0091386) als erschwerend. Als mildernd war die teilweise Schadensgutmachung und das reumütige Geständnis zu berücksichtigen. Im Rahmen allgemeiner Strafzumessungserwägungen war zudem zu beachten, dass der vorliegende…

…jedenfalls bereits wenige Monate nach seiner letzten rechtskräftigen Verurteilung begonnen hat, ist der Einwand der Staatsanwaltschaft berechtigt, dass rascher Rückfall anzunehmen ist (RIS Justiz RS0091509, RS0091386). Auch die Begehung innerhalb offener Probezeit wäre bei der Gewichtung der persönlichen Schuld in Anschlag zu bringen gewesen (RIS Justiz RS0090597). Mit Blick auf die…

…im März 2009 einsetzenden Deliktszeitraums der nunmehr zu beurteilenden Straftat wurde ein rascher Rückfall daher zwar zu Unrecht als erschwerend gewertet (vgl RIS-Justiz RS0091386; Ebner in WK 2 StGB § 33 Rz 11), nicht jedoch der Rückfall innerhalb offener Probezeit (vgl RIS-Justiz RS0111324, RS0091096, RS0090969 [insbesondere…

…Blick auf die zuletzt erfolgte Haftentlassung am 3. Februar 2023 (vgl Punkt 5 der Strafregisterauskunft) auch der rasche Rückfall zutreffend als erschwerend gewertet (RIS-Justiz RS0091386 [etwa T9 und T10]). Bei objektiver Abwägung der vom Erstgericht im Wesentlichen zutreffend zur Darstellung gebrachten Strafzumessungslage und der allgemeinen iSd § 32 Abs 2…

…Rückfalls, der sich auf die Verübung einer einschlägigen Straftat in einem Zeitraum von zirka einem halben Jahr nach Verbüßung einer Vorstrafe bezieht (vgl RIS Justiz RS0091386), und die im Rahmen allgemeiner Strafzumessungserwägungen gleichzeitig erfolgte Berücksichtigung der Tatbegehung während offener hier: fünfjähriger Probezeit schon allein aufgrund des unterschiedlichen Beurteilungszeitraums. Vielmehr ist darauf…

…Strafsachen Wien verhängten Freiheitsstrafe am 2. Februar 2024 der erneuten Tathandlung am 20. März 2025 nicht von einem raschen Rückfall auszugehen ist (vgl RIS-Justiz RS0091386), ist dem Kalkül des Erstgerichts beizupflichten, dass mit Blick auf die bereits erfolglos gewährte Rechtswohltat bedingter Strafnachsicht eine Bewährungsphase ganz offenkundig weniger geeignet ist, den…

… 2 StGB). Die Strafzumessungsgründe sind zunächst dahingehend zu korrigieren, dass der vom Erstgericht im Rahmen allgemeiner Strafzumessungserwägungen berücksichtigte rasche Rückfall (vgl RIS-Justiz RS0090981, RS0091386) einem der im § 33 StGB (nur beispielsweise) aufgezählten - besonderen - Erschwerungsgründe gleichwertig ist (RIS-Justiz RS0091041). Darüber hinaus war das mehrfache Übersteigen der Wertgrenze des…