RS0003096 – OGH Rechtssatz

…spätestens bei der Verteilungstagsatzung vorzulegen. Die Nichtbeachtung dieser zwingenden Formvorschrift kann ein Berechtigter – auch wenn er keinen Widerspruch erhoben hat – mit Rekurs bekämpfen (RS0003096). Wird die Tauglichkeit der vorgelegten Urkunden als Nachweis der geltend gemachten Ansprüche im Sinne des § 210 EO im Rekurs in Frage gestellt, so…

…69/285; 3 Ob 162/02y = JBl 2004, 462 [ Schumacher ] = ZIK 2003, 180 = RPflE 2003/112 ua; RIS Justiz RS0003095, RS0003096; Angst aaO § 234 Rz 6, § 210 Rz 20, je mwN). Im vorliegenden Fall ist aber zu berücksichtigen, dass…

…vom Gläubiger spätestens bei der Verteilungstagsatzung vorzulegen sind. Die Nichtbeachtung dieser zwingenden Formvorschrift könnte ein Berechtigter trotz Unterlassung des Widerspruchs mit Rekurs bekämpfen (RIS-Justiz RS0003096). Schließlich ist für den Revisionsrekurswerber auch nichts aus der Tatsache zu gewinnen, dass in der erstreckten Verteilungstagsatzung den Anwesenden ein Schriftsatz "zur Präzisierung der erhobenen…