RS0092151 – OGH Rechtssatz

…§ 287 (§ 83) StGB (vgl Rainer , SbgK § 71 Rz 12 mwN). Ob nach den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0092151) die der Verurteilung des Angeklagten durch das Landesgericht Wiener Neustadt vom 4. März 2016, AZ 51 Hv 83/15p, zu…

…die menschliche Gesundheit und körperliche Integrität gerichtete, mit Strafe bedrohte Handlung nicht auf der gleichen schädlichen Neigung beruhen sollte wie die urteilsgegenständliche Sexualstraftat (RIS-Justiz RS0092151; vgl auch Flora in WK² StGB § 39 Rz 22). Zur Nichtigkeitsbeschwerde des S*: [7] Indem die Mängelrüge einen – sich auch…

…zu beurteilende Verhalten – kriminologisch betrachtet – gleichartig iSd § 39 Abs 1 iVm § 71 StGB ist (RIS-Justiz RS0092047, RS0092107, RS0092151; Flora in WK 2 StGB § 39 Rz 20 ff; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 71 Rz 2…

…nicht allein nach der systematischen Einordnung der in Betracht kommenden Tatbestände im StGB beurteilt werden kann, ist in Judikatur (SSt 46/48, RIS Justiz RS0092151, jüngst 12 Os 119/22z) und Lehre ( Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 71 Rz 3, Rainer SbgK § …

…Einzelfall aufgrund des den strafbaren Handlungen zugrunde liegenden Verhaltens des Täters und seiner dabei zum Ausdruck kommenden Gesinnung zu prüfen (RIS-Justiz RS0092107, RS0092047 und RS0092151). [5] Grundsätzlich zutreffend reklamiert die Beschwerdeführerin daher nähere Feststellungen zur Vorverurteilung nach § 125 StGB. Die prozessordnungsgemäße Geltendmachung eines Feststellungsmangels erfordert jedoch die auf…

… 5) – anhand einer kriminologischen Beurteilung des im Einzelfall gezeigten Verhaltens und dabei zum Ausdruck kommender (verwerflicher) Beweggründe und Charaktermängel zu prüfen (RIS Justiz RS0092151). Vorliegend kommt in den Straftaten wegen Vermögensdelinquenz und den Verbrechen der Schlepperei nach der konkreten Begehungsweise das Streben des Beschwerdeführers, sich – durch pflichtwidriges Handeln…

…Rechtsgüter – anhand einer kriminologischen Beurteilung des im Einzelfall gezeigten Verhaltens und darin zum Ausdruck kommender (verwerflicher) Beweggründe oder Charaktermängel zu prüfen (vgl RIS-Justiz RS0092151). Vorliegend kommt hier in den (für die Verjährungsfrage maßgeblichen) Straftaten (die zu I/B und II § 305 Abs 1 zweiter Fall StGB…

…einschlägig und beruhe zudem auf dem gleichen Charaktermangel (im Sinne einer Ablehnung rechtsstaatlicher Strukturen), ist bei der gebotenen Einzelfallbetrachtung (vgl RIS-Justiz RS0092107, RS0092047 und RS0092151) und der konkreten Fallgestaltung (vgl Jerabek / Ropper in WK-StGB 2 § 71 Rz 2 f) nicht näher zu treten. Ausgehend von der Zielsetzung des…

…einer mit Strafe bedrohten Handlung nach § 298 Abs 1 StGB (zur jeweils gleichen schädlichen Neigung wie bei Betrug RIS-Justiz RS0112557 und RS0092151 [T6]) verhängten (neunmonatigen) Freiheitsstrafe am 22. Jänner 2019 vollzogen wurde. Die hier in Rede stehende Tat beging der Angeklagte nach Vollendung des 19. …

… 2 Z 3 lit b, c und d StPO zu bejahen. Der Angeklagte wurde seit dem Jahr 2008 – kriminologisch betrachtet (RIS-Justiz RS0092151) – unter Berücksichtigung von zwei Bedachtnahmeverurteilungen gemäß §§ 31, 40 StGB bereits achtmal wegen auf gleicher schädlicher Neigung beruhender strafbarer Handlungen verurteilt. Tatbegehungsgefahr gemäß…