RS0009341 – OGH Rechtssatz

…14f). Die Zweckverfehlung bezieht sich nur auf den die Auflösung der Lebensgemeinschaft überdauernden Nutzen, also auf den Restnutzen für den Leistungsempfänger (RIS-Justiz RS0033921; vgl RS0009341). 2. Sind an einer Vermögensverschiebung mehrere Personen beteiligt, so kann die Feststellung von Berechtigtem und Verpflichtetem zweifelhaft sein; sie ist aufgrund der von den…

…rückforderbar sind. Die Zweckverfehlung bezieht sich nur auf den die Auflösung der Lebensgemeinschaft überdauernden Nutzen, also auf den Restnutzen für den Leistungsempfänger (RIS Justiz RS0033921; RS0009341; 3 Ob 93/10p; vgl auch 6 Ob 172/10b). Die Frage der Bewertung des Restnutzens der Leistungen und Investitionen des…

…auf den die Auflösung der Lebensgemeinschaft überdauernden Nutzen, also auf den Restnutzen für den Leistungsempfänger, bezieht (8 Ob 42/14f; RIS Justiz RS0033921; RS0009341). Hier hat das Berufungsgericht jeglichen Restnutzen für die Beklagte mit der Begründung verneint, dass die Streitteile die eingegangenen Bankverbindlichkeiten nicht mehr decken konnten und die…

…ist aber an der Rechtsprechung festzuhalten, dass bei Zweckverfehlung infolge von Scheidung selbst bei Alleinverschulden an der Scheidung die Kondiktion nicht ausgeschlossen ist (RIS Justiz RS0009341, zuletzt 2 Ob 111/02s). Auch die in der Revisionsbeantwortung angeführte Entscheidung 3 Ob 556/90 stimmt damit überein. Die Beklagte…

…Restnutzen für den Leistungsempfänger (1 Ob 170/07t; 8 Ob 42/14f; 8 Ob 123/15v; RIS-Justiz RS0033921; RS0009341; Meissel/Jungwirth in Gitschthaler/Höllwerth , EuPR [2011] LebG-Beendigung Rz 95, 108, 118). Wohnte der die Leistung erbracht habende Lebensgefährte einige Jahre im Haus…

…von den Lebensgefährten zunächst gemeinsam genutzt und fällt der Geschäftszweck erst später weg, dann kann nur der dem Leistungsempfänger verbleibende Restnutzen zurückgefordert werden (RIS Justiz RS0009341). Der Umstand, dass ein Kläger in dem gemeinsam errichteten Haus einige Jahre gewohnt hat, ist daher bei der Höhe des Rückforderungsanspruchs zu berücksichtigen (RIS Justiz…